Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 30.08.2023
Nach den üblichen Formalitäten zu Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung führte der Bürgermeister bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: am 4. Juli 2023 gab es ein Treffen von Gemeindevertreterinnen und -vertretern sowie von Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern, um über die Nutzungs- und Gebührenordnung für den neuen Gemeindesaal zu beraten. Die Fraktion Links-Grün legte dafür einen neuen Entwurf für die Nutzungsordnung vor. Die Ergebnisse dieser Beratung wurden dem Amt Brück zur Prüfung und mit der Bitte übermittelt, für die nächste Beratung im Ausschuss den bearbeiteten Entwurf als neue Version der Nutzungs- und Gebührenordnung zu unterbreiten. Bei dem Treffen erfolgte auch eine Abstimmung zu Einzelfragen der Haushaltsplanung für 2024; am 7. Juli 2023…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 21.06.2023
Nach den üblichen Formalitäten zu Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung gab es zunächst einen Änderungsantrag zur Tagesordnung, der einstimmig angenommen wurde. Das Ergebnis war, dass der Tagesordnungspunkt 18, Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal Borkwalde, abgesetzt wurde, da hierzu noch Beratungsbedarf vorab besteht. Im Anschluss führte der Bürgermeister bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: da letztens Klage geführt wurde wegen des unkontrollierten Anfalls von Müll im Zusammenhang mit den Neubauten wird es im Internetauftritt der Gemeinde Borkwalde einen Appell an die Bauherren geben, dass sie im Zusammenspiel mit den Bauunternehmen für die Entsorgung des Mülls zuständig sind; außerdem gab es mit der zuständigen Baubehörde dahingehend Kontakt, dass künftig den bewilligten Bauanträgen Begleitschreiben entsprechenden…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 24.05.2023
Nach den üblichen Formalitäten zu Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung führte der Bürgermeister bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: Maik Stagge, gelernter Forstwirt und bisher beschäftigt beim Amt Brück, wird ab 1. Juni 2023 neuer Vorarbeiter auf dem Bauhof Borkwalde mit 36 Arbeitsstunden pro Woche; Herr Stagge nahm die Gelegenheit der Sitzung der Gemeindevertretung, um sich persönlich vorzustellen; der Bürgermeister, Herr Eska, schlug vor, dass sich die Borkwalder Gemeindearbeiter mit den Gemeindevertretern treffen, um über die künftige Arbeit zu beraten; zum Ortstputz („Subbotnik“) am 1. April 2023 vermerkte der Bürgermeister kritisch die relativ geringe Beteiligung. Möglicherweise habe sich ausgewirkt, dass die ganz neu Hinzugezogenen noch mit dem eigenen Bau voll ausgelastet…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 29.03.2023
Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien führte der Bürgermeister, Herr Eska, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: es gab die Frage aus der Einwohnerschaft, wann das Holz vom Holzeinschlag im Zusammenhang mit der Errichtung der Feuerwehrschneise um den möglicherweise künftigen Generationenwald abtransportiert werden würde: Ein Käufer sei mittlerweile gefunden, und er ist zwischenzeitlich auch für die Verkehrssicherheit zuständig. Der Bürgermeister habe auf einen baldigen Abtransport gedrängt, denn die Stapelung des Holzes scheint ein Gefahrenpotenzial zu bergen, sowohl in Bezug auf ein Zusammenstürzen der Stapelung als auch im Hinblick auf eine erhöhte Brandgefahr; nach Abtransport des Holzes, der nach Aussage des Bürgermeisters „nicht bis zum Sommer dauern soll“, werde es eine Stubbenfräsung…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsent-wicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 15.02.2023
Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien und einer kleinen Veränderung der Tagesordnung (Veränderung der zeitlichen Abfolge von Tagesordnungspunkten) führte der Bürgermeister, Herr Eska, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus, dass im Januar an Familien drei Babybegrüßungsscheine, gemäß Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung, übergeben worden sind. Damit können nun Begrüßungsbäume bei der ortsansässigen Gartenbaufirma Stiehler erworben werden. In der Einwohnerfragestunde erkundigte sich eine Einwohnerin, direkte Anwohnerin am Elsa-Brandström-Weg, nach dem von der Gemeinde Borkwalde geplanten Generationenpark und besonders danach, wo die fünf verschiedenen Vorschläge für die Einzelvorhaben in dem Park einzusehen seien; Frau Segl vom Amt Brück erläuterte, dass ein Spiel- und Aufenthaltsort für alle Generationen vorgesehen sei, u.a. mit einem Platz für Spielgeräte,…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 25.01.2023
Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien führte der Bürgermeister, Herr Eska, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: Enrico Schulz hat sein Mandat in der Gemeindevertretung (Fraktion Links-Grün) niedergelegt, weil er in Borkwalde nicht mehr ansässig ist. Nachrücker von Herrn Schulz in der Gemeindevertretung ist zum 20. Januar 2023 Dr. Lothar Schröter (Fraktion Links-Grün); Herr Kägler ist ab sofort neuer Gemeindearbeiter; der Bürgermeister berichtete darüber, dass am 6. Januar 2023 ein Workshop zur Kinder- und Jugendbeteiligung durchgeführt wurde (an dem jedoch nur zwei Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern teilnahmen), in dem wichtige Anstöße für die Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in das kommunale Geschehen vermittelt wurde. Der Powerpoint-Vortrag dazu kann von Interessierten abgerufen werden;…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 18.01.2023
Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien führte der Bürgermeister, Herr Eska, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: Enrico Schulz hat sein Mandat in der Gemeindevertretung (Fraktion Links-Grün) niedergelegt, weil er in Borkwalde nicht mehr ansässig ist; der Bürgermeister dankt Herrn Schulz für seine mehr als zweijährige aktive Tätigkeit in der Gemeindevertretung von Borkwalde; Nachrücker von Herrn Schulz in der Gemeindevertretung (Fraktion Links-Grün) ist zum 20. Januar 2023 Dr. Lothar Schröter; der Bürgermeister informiert über ein „Einwohneranliegen zur Sicherung des Fußgängerverkehrs der zahlreichen Schulkinder und Anwohner von Borkwalde“, das den Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern sowie den Sachkundigen Einwohnerinnen und Einwohnern bereits elektronisch zugestellt wurde. Es bezieht sich auf Teile des Selma-Lagerlöf-Rings, den Olof-Palme-Ring…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 07.12.2022
bevor die Gemeindevertretung zur inhaltlichen Arbeit gemäß Tagesordnung überging, meldete sich Herr Stawinoga (SPD) mit folgender Kritik gegenüber dem Amt Brück zu Wort: Er vermisse eine Übersicht über die Kontrolle zu den Beschlüssen der Gemeindevertretung. Grundlage dafür ist ein Beschluss der Gemeindevertretung von 2019. Schon im Mai 2022 habe er die Bitte vorgetragen, was im Protokoll der damaligen Sitzung verankert sei. Im Kern geht es darum, dass die Gemeindevertretung und mit ihr die Bürgerinnen und Bürger über die Realisierung der Beschlüsse der Gemeindevertretung informiert werden, nicht zuletzt um gegebenenfalls weitere notwendige Anstöße zu geben. Konkret denkt Herr Stawinoga an die Umsetzung der gemeindlichen Entscheidungen zu Spielplätzen in Borkwalde, zum Flächennutzungsplan oder zu neuen Ortstafeln;…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 23.11.2022
Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien führte der Bürgermeister, Herr Eska, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: am 21. November 2022 begannen Personalgespräche zur Einstellung von Gemeindearbeitern. Es lagen 13 Bewerbungen vor. Bis auf eine direkte Ablehnung eines Bewerbers können Ergebnisse noch nicht vermeldet werden; zudem wurden Bewerbungsgespräche für eine Hilfskraft für die Kindertagesstätte aufgenommen, die dort in der anstehenden Vollverpflegung der Kinder in der neu ausgestatteten Küche und zur Reinigung der Kindertagesstätte eingesetzt werden soll. 9 Bewerbungen waren dazu eingegangen; Herr Stawinoga (SPD) griff die Information zur von der Gemeindevertretung beschlossenen Eigenreinigung der Kindertagesstätte auf und erkundigte sich nach dem Stand der Dinge. Der Bürgermeister, Herr Eska, wiederholte dazu, dass…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 14.09.2022
Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien führte die Ausschussvorsitzende, Frau Bendschneider, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: die Ergänzungsschilder/Legendenschilder, auf denen die jeweiligen Persönlichkeiten in knapper Form vorgestellt werden, zu den Straßenschildern in Borkwalde sind in der von Dr. Schröter (Sachkundiger Einwohner für die Fraktion Links-Grün) vorgelegten Textfassung an das Amt Brück weitergeleitet worden; der Probetext für zwei Ergänzungsschilder/Legendenschilder zu zwei Musterstraßenschilder ist dreizeilig und ist, wenn der Aussagewert erhalten bleiben soll, eigentlich nicht kürzungsfähig; es stehe deshalb nun die Frage, ob pro anzufertigendes Schild 20 Euro ausreichen; in der zu bevorzugenden, von Dr. Schröter vorgelegten Fassung der Ergänzungsschilder/Legendenschilder müssten ggf. die Straßenschilder selbst ausgewechselt werden; der Bürgermeister, Herr Eska, flocht…
Dies ist die Internetseite der Fraktion Links-Grün Aus Borkwalde. Wir haben uns als Linke und Grüne der Gemeindevertretung Borkwalde zusammengeschlossen, um gemeinsam mit unseren Bürgern und für diese zu gestalten.
