Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 23.03.2022
Der Bürgermeister, Herr Eska fehlte krankheitsbedingt. Frau Freyler (Borkwalder Wählergemeinschaft) war ebenfalls nicht anwesend, wobei die Gründe nicht bekannt sind. Es erging die Information, dass die AfD den Gemeindevertreter Udo Deichmann, der sich bislang durch weitgehende Nichtinitiativen und durch wiederholte Nichtteilnahme an den Sitzungen der Gemeindevertretung hervorgetan hat, durch Lars Hünich ersetzt hat. Beim Tagesordnungspunkt Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde wurde dieses Mal nichts vorgetragen. Bei der Information zur Ausschussarbeit erklärte Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft) als Vorsitzende, dass sich die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde am 9. Februar 2022 vorrangig mit jenen Themen befasste, die sich auch in der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 09.02.2022
Der Tagesordnungspunkt 2 behandelte Änderungsanträge zur Tagesordnung. Eine Änderung ergab sich aus einer terminlichen Dringlichkeit: Im Zusammenhang mit einem Bauantrag geht aufgrund des Erschließungsvertrages der Gemeinde mit dem Investor der „August-Strindberg-Weg“ nach Abnahme der Straße an die Gemeinde über, und sie muss durch diese gewidmet werden. Die Straße wurde im vergangenen Jahr fertiggestellt und soll somit schnellstmöglich öffentlich gewidmet werden. Dazu ist ein Beschluss durch die Gemeindevertretung analog der Widmungsbeschlüsse zum Olof-Palme-Ring und zur Anders-Celsius-Straße erforderlich. Darauf folgt die Veröffentlichung im Amtsblatt des Amtes Brück. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig: Die Sachlage soll so der Gemeindevertretung vorgelegt werden. Beim Tagesordnungspunkt 3 „Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde“ berichtet der Bürgermeister, der dem Ausschuss nicht angehört,…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 26.01.2022
Eine Vertreterin der Borkwalder Wählergemeinschaft und der AfD-Vertreter waren bei der Sitzung nicht anwesend. Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: der Begrüßungsbrief für die Neubürgerinnen und -bürger von Borkwalde – beschlossen von der Gemeindevertretung – und der begleitende Flyer sind bereits gedruckt und stehen vor der Verteilung; am 17. Januar 2022 fand die erste Sitzung der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Flämingmarktes in Borkheide statt. In Borkwalde haben der Kulturverein, die Rentnergruppe und die Gruppe Line Dance sich positiv zugunsten derTeilnahme geäußert. Die nächste Sitzung wird am 14. März im Fliegerheim in Borkheide stattfinden; am Silvestertag 2021 wurde durch Vandalismus in Borkwalde eine Bushaltestelle stark beschädigt. Innerhalb von 14…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 01.12.2021
Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: es hat eine Videokonferenz des Gesellschafterrates der Abwassergesellschaft Borkwalde (AGB) gegeben. Ziel war, weil die gegenwärtig gültigen Abwassersatzungen überarbeitungsbedürftig sind, die Entwürfe der neuen Satzungen zu beraten. Eine abschließende Besprechung dazu werde es am 6. Dezember 2021 geben. Die genannten Satzungen werden dann der Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Ebenfalls in der Überarbeitung befinden sich der Abwasserentsorgungsvertrag zwischen der Gemeinde und der AGB sowie die Kalkulationen der Abwassergebühren sowohl für die zentrale als auch die dezentrale Entsorgung; in der Sitzung des Amtsausschuss des Amtes Brück am 25. Oktober 2021 hat das beauftragte Planungsbüro zu bisherigen Ergebnissen und zum weiteren Vorgehen bei…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung derGemeindevertretung Borkwalde vom 27.10.2021
Nach Eröffnung der Sitzung und der Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung führte die Ausschussvorsitzende, Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft), aus, dass die Borkwalder Arbeitsgruppe zur Landesgartenschau 2022 in Beelitz mit ersten Ergebnissen getagt habe. Die Diskussion werde am 9. November 2021 fortgesetzt. Das Ziel sei auf jeden Fall, dass sich die Gemeinde Borkwalde an dieser Landesgartenschau im Maße des Möglichen beteiligt. Frau Boese (Leiterin Finanzen/2. Stellvertretende Amtsdirektorin im Amt Brück) berichtete über den Stand zur Vorbereitung des Baus der zweiten Kindertagesstätte in Borkwalde. Die Ausschreibung zur Auftragsvergabe sei erfolgt, und der Auftrag sei vergeben. Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. November 2021 werde die Vertreterin des Auftragnehmers auftreten, um über alle Aspekte des…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 06.10.2021
Zu Beginn der Sitzung erklärte Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft), dass Ihre Gruppierung den Tagesordnungspunkt 18 zurückzieht. Er (gemeinsam mit dem Bürgermeister vorgelegt) sah vor, für jedes neugeborene Kind in Borkwalde ein Willkommensgeschenk in Form eines Plüsch-Elches „Fridolin“ mit dem Logo von Borkwalde zu überreichen. Der Antrag war bereits in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung vom 15. September 2021 (siehe https://homepage.links-gruen-borkwalde.de/2021/10/07/bibliothek-borkwalde/) behandelt und von ihm mehrheitlich abgelehnt worden. Dafür gab es folgende Gründe: es gibt ein Babybegrüßungspaket, und es wird in Zukunft auch die Geburtsbäume geben; Plüschtiere bekommen die Kinder sicherlich auch ausreichend von den Familien selbst geschenkt; Sicherheits- und ökologische Anforderungen an das Spielzeug werden mit zu hohen…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 01.09.2021
Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: Borkwalde zählt mittlerweile 1801 Einwohnerinnen und Einwohner; die Abwassergesellschaft Borkwalde hat einen neuen Geschäftsführer. Der Bürgermeister und der Amtsdirektor dankten dem bisherigen Geschäftsführer, Herrn Luft, für seine Arbeit; es folgt eine kurze Vorstellung von Herrn Bars aus Borkwalde als Geschäftsführer und von Frau Ute Lehnert als kaufmännische Mitarbeiterin, die aus Planebruch stammt; Sitz der Abwassergesellschaft ist der Astrid-Lindgren-Platz 3 in Borkwalde; der bisherige und der neue Geschäftsführer vollziehen in der laufenden Woche die Übergabe der Geschäfte. Für die Bürger von Borkwalde ist die Geschäftsführung der Abwassergesellschaft ab nächte Woche ansprechbar; es gibt den Auftrag der Gemeindevertretung an sich selbst und an den…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 23.06.2021
Ende Juni 2021 kam die Borkwalder Gemeindevertretung zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpausezusammen. Wie sich zeigte, gab es Vieles zu besprechen und Manches zu entscheiden. Als Erstes wurde der Tagesordnungspunkt 13 von der Tagesordnung genommen, weil er im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung noch bearbeitet wird. Es handelte sich um einen Begrüßungsbrief für die Neubürgerinnen und Neubürger in Borkwalde. Anlass dafür war, dass es mitunter Konflikte zwischen Ältereingesessenen und neu Hinzugekommenen im neuesten Teil von Borkwalde gegeben hat bzw. gibt. Dazu hatten die Fraktion Links-Grün und der Gemeindevertreter Herr Stawinoga (SPD) in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Mai 2021 einen Antrag für einen Beschluss eingebracht, allen Neu-Borkwalderinnen und…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 19.05.2021
Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus, dass er erfreut sei, dass mittlerweile die „Geschichte Borkwaldes“ auf der Internetseite der Gemeinde „de“ erscheinen konnte. Er dankt den Verfassern des Textes, Frau Eva Matis und Herrn Dr.sc. Lothar Schröter; vom 30. Mai bis 4. Juni 2021 Instandsetzungsarbeiten am Kreisverkehr Ernst-Thälmann-Straße/Lehniner Straße vorgenommen würden; wahrscheinlich könne man sich auch über eine neue Bepflanzung freuen. Allerdings würde es Verkehrseinschränkungen geben; ab der Woche vom 25. Mai 2021 die von der Gemeindevertretung beschlossene Aufstellung von Hinweisschildern zum Friedhof erfolgen würde; Fördermittel für den Jugendclub von 400 Euro für die Anpflanzung einer Hecke und 3000 Euro für Küche gesichert werden konnten. Diese Summe reiche…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 07.04.2021
Zunächst: Es war erfreulich und im Interesse der Gemeinde, dass die Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung nunmehr die dritte Sitzung des Ausschusses seit seiner Bildung Anfang September 2020 einberufen hat. Trotz der jetzt bedrohlichen dritten Welle der Corona-Pandemie und in den geschlossenen Räumen der „Lebenshilfe“. Wie sich zeigte, kam die Sitzung zu wichtigen Ergebnissen, wovon hier berichtet werden wird. Es ist aber daran zu erinnern, dass die Einberufung einer ähnlichen Sitzung (die ebenfalls mit guten Ergebnissen endete) unter freiem Himmel am 27. Mai 2020 auf dem Gelände des Jugendclubs in der relativ schwachen ersten Welle der Pandemie noch mit der besorgten öffentlichen Frage an die von der Fraktion Links-Grün…
Dies ist die Internetseite der Fraktion Links-Grün Aus Borkwalde. Wir haben uns als Linke und Grüne der Gemeindevertretung Borkwalde zusammengeschlossen, um gemeinsam mit unseren Bürgern und für diese zu gestalten.