• Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 07.12.2022

    bevor die Gemeindevertretung zur inhaltlichen Arbeit gemäß Tagesordnung überging, meldete sich Herr Stawinoga (SPD) mit folgender Kritik gegenüber dem Amt Brück zu Wort: Er vermisse eine Übersicht über die Kontrolle zu den Beschlüssen der Gemeindevertretung. Grundlage dafür ist ein Beschluss der Gemeindevertretung von 2019. Schon im Mai 2022 habe er die Bitte vorgetragen, was im Protokoll der damaligen Sitzung verankert sei. Im Kern geht es darum, dass die Gemeindevertretung und mit ihr die Bürgerinnen und Bürger über die Realisierung der Beschlüsse der Gemeindevertretung informiert werden, nicht zuletzt um gegebenenfalls weitere notwendige Anstöße zu geben. Konkret denkt Herr Stawinoga an die Umsetzung der gemeindlichen Entscheidungen zu Spielplätzen in Borkwalde, zum Flächennutzungsplan oder zu neuen Ortstafeln;…

  • Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 23.11.2022

    Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien führte der Bürgermeister, Herr Eska, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: am 21. November 2022 begannen Personalgespräche zur Einstellung von Gemeindearbeitern. Es lagen 13 Bewerbungen vor. Bis auf eine direkte Ablehnung eines Bewerbers können Ergebnisse noch nicht vermeldet werden; zudem wurden Bewerbungsgespräche für eine Hilfskraft für die Kindertagesstätte aufgenommen, die dort in der anstehenden Vollverpflegung der Kinder in der neu ausgestatteten Küche und zur Reinigung der Kindertagesstätte eingesetzt werden soll. 9 Bewerbungen waren dazu eingegangen; Herr Stawinoga (SPD) griff die Information zur von der Gemeindevertretung beschlossenen Eigenreinigung der Kindertagesstätte auf und erkundigte sich nach dem Stand der Dinge. Der Bürgermeister, Herr Eska, wiederholte dazu, dass…

  • Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsent-wicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 06. April 2022

    Die April-Sitzung 2022 des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung hatte eine thematisch stark auf das Problem der Schmutzwasserentsorgung in Borkwalde eingegrenzte Tagesordnung. Zunächst behandelte der Tagesordnungspunkt 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung. Da der „Wirtschaftsplan der Abwasserentsorgungsgesellschaft Borkwalde mbH“ nicht vorliegt, muss der Tagesordnungspunkt 7 von der Tagesordnung genommen werden Beim Tagesordnungspunkt 3 „Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde“ wurde Folgendes vorgetragen: Frau Boese (Amt Brück) informierte, dass sich die Umlagegrundlage für die Bemessung der Kreis- und Amtsumlage für Borkwalde von 1.892.184 € auf 1.961.068 € gestiegen ist, weil die Gemeinde höhere Schlüsselzuweisen und höhere Zulagen zum Familienlastenausgleich erhält. Darüber hinaus wurde die Kreisumlage prozentual gesenkt. Dadurch sinkt in unserem Haushalt die Kreisumlage…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 01.09.2021

    Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: Borkwalde zählt mittlerweile 1801 Einwohnerinnen und Einwohner; die Abwassergesellschaft Borkwalde hat einen neuen Geschäftsführer. Der Bürgermeister und der Amtsdirektor dankten dem bisherigen Geschäftsführer, Herrn Luft, für seine Arbeit; es folgt eine kurze Vorstellung von Herrn Bars aus Borkwalde als Geschäftsführer und von Frau Ute Lehnert als kaufmännische Mitarbeiterin, die aus Planebruch stammt; Sitz der Abwassergesellschaft ist der Astrid-Lindgren-Platz 3 in Borkwalde; der bisherige und der neue Geschäftsführer vollziehen in der laufenden Woche die Übergabe der Geschäfte. Für die Bürger von Borkwalde ist die Geschäftsführung der Abwassergesellschaft ab nächte Woche ansprechbar; es gibt den Auftrag der Gemeindevertretung an sich selbst und an den…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 19.05.2021

    Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus, dass er erfreut sei, dass mittlerweile die „Geschichte Borkwaldes“ auf der Internetseite der Gemeinde „de“ erscheinen konnte. Er dankt den Verfassern des Textes, Frau Eva Matis und Herrn Dr.sc. Lothar Schröter; vom 30. Mai bis 4. Juni 2021 Instandsetzungsarbeiten am Kreisverkehr Ernst-Thälmann-Straße/Lehniner Straße vorgenommen würden; wahrscheinlich könne man sich auch über eine neue Bepflanzung freuen. Allerdings würde es Verkehrseinschränkungen geben; ab der Woche vom 25. Mai 2021 die von der Gemeindevertretung beschlossene Aufstellung von Hinweisschildern zum Friedhof erfolgen würde; Fördermittel für den Jugendclub von 400 Euro für die Anpflanzung einer Hecke und 3000 Euro für Küche gesichert werden konnten. Diese Summe reiche…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.01.2021

    Angesichts der Corona-Pandemie wurde die erste Sitzung der Gemeindevertretung im Neuen Jahr 2021 bewusst kurz gehalten. Dennoch zeigte sich, dass wichtige Fragen zu behandeln waren und dass immer sehr sorgfältig geprüft werden muss, ob Sitzungen unter den aktuell erschwerten Bedingungen durchgeführt werden sollten oder nicht. Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde: Neugestaltung der Ortstafeln am Astrid-Lindgren-Platz und an der Einmündung Lehniner-Straße – Selma Lagerlöf-Ring. Diese Informationstafeln sind inhaltlich überholt. Das Amt Brück hat die Federführung für die neuen Tafeln übernommen; es gibt aber noch inhaltlichen Klärungsbedarf. Die Gemeindevertretung legte fest, dass die Fragen zur Gestaltung bei der Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Ortsentwicklung gesammelt und im Ausschuss behandelt werden. Sodann werden…