• Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 14.09.2022

    Nach den ohne Widerspruch abgearbeiteten Formalien führte die Ausschussvorsitzende, Frau Bendschneider, in den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: die Ergänzungsschilder/Legendenschilder, auf denen die jeweiligen Persönlichkeiten in knapper Form vorgestellt werden, zu den Straßenschildern in Borkwalde sind in der von Dr. Schröter (Sachkundiger Einwohner für die Fraktion Links-Grün) vorgelegten Textfassung an das Amt Brück weitergeleitet worden; der Probetext für zwei Ergänzungsschilder/Legendenschilder zu zwei Musterstraßenschilder ist dreizeilig und ist, wenn der Aussagewert erhalten bleiben soll, eigentlich nicht kürzungsfähig; es stehe deshalb nun die Frage, ob pro anzufertigendes Schild 20 Euro ausreichen; in der zu bevorzugenden, von Dr. Schröter vorgelegten Fassung der Ergänzungsschilder/Legendenschilder müssten ggf. die Straßenschilder selbst ausgewechselt werden; der Bürgermeister, Herr Eska, flocht…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 31.08.2022

    Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: am 15. Juli 2022 fand das Zuckertütenfest in der Kindertagesstätte statt, bei dem auch die Schulstarterpakete übergeben wurden; am 23. August 2022 gab es eine Zusammenkunft der Arbeitsgruppe Integriertes Stadtentwicklungskonzept (INSEK). Das ist ein übergeordnetes informelles Steuerungsinstrument, welches für die nächsten 10 bis 15 Jahre Handlungsschwerpunkte für unser Gebiet darlegt und eine ganzheitliche sowie nachhaltige Strategie zum Umgang mit den Herausforderungen aufzeigt. Im INSEK werden die verschiedenen Fachplanungen vereint und für diese Themen der Zukunft definiert. Es dient oftmals als Grundlage für die Beantragung von Fördermitteln. Bei der genannten Beratung ging es insbesondere um Beteiligungsformen der Bürgerinnen und Bürger und um die…

  • Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 06.07.2022

    Beim Tagesordnungspunkt „Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde“ informierte der Bürgermeister, der dem Ausschuss nicht angehört, der aber dankenswerter Weise anwesend war, über seine Bitte an die Polizeidirektion West/Verkehrsüberwachung, eine intensivere Geschwindigkeitsüberwachung und eine Geräuschmessung in der Ernst-Thälmann-Straße in Richtung Kanin vorzunehmen. Ferner erläuterte er, dass der KiTa-Ausschuss am 4. Juli 2022 getagt habe mit den Ergebnissen: Der Kita-Ausschuss wendet sich erneut mit der dringenden Bitte an die Gemeindevertreter und die Amtsverwaltung, mit den Eltern Betreuungsverträge abzuschließen. Das Amt verweigert dies bisher mit dem Verweis auf die diesbezüglich bestehende Satzung. Die Verträge wären vor allem wichtig, damit die Kinder pünktlich gebracht und abgeholt werden und die pädagogische Arbeit in den Gruppen störungsfrei erfolgen kann;…

  • Bericht über den öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung am 18. Mai 2022

    Der Bürgermeister eröffnete die Sitzung und begrüßte alle Anwesenden. Acht von 11 Mitgliedern der Gemeindevertretung waren anwesend, damit war die Beschlussfähigkeit hergestellt. Vom Amt anwesend waren Herr Nissen als amtierender Amtsdirektor, sowie Herr Ryll, der zwar vom Amtsausschuss schon gewählte, aber noch nicht im Amt befindliche neue Amtsdirektor. Er stellte sich kurz vor. Unter den Gästen befanden sich auch Frau Boese, die Kämmerin des Amtes, Frau Baier, die Geschäftsführerin des Abwasserzweckverbandes „Planetal“, Frau Kuschan, die Vertriebsleiterin der BBF Berlin-Brandenburger Flächenentwicklungs GmbH, Uta Meyer, RAA Brandenburg und Einwohnerin sowie Felicia Matthes, Vertreterin der Stiftung JOB. Die Tagesordnung wurde ohne die Tagesordnungspunkte 9 – Wirtschaftsplan der Abwasserentsorgungsgesellschaft Borkwalde mbH – und 11 – Satzung der Gemeinde…

  • Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsent-wicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 06. April 2022

    Die April-Sitzung 2022 des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung hatte eine thematisch stark auf das Problem der Schmutzwasserentsorgung in Borkwalde eingegrenzte Tagesordnung. Zunächst behandelte der Tagesordnungspunkt 2 Änderungsanträge zur Tagesordnung. Da der „Wirtschaftsplan der Abwasserentsorgungsgesellschaft Borkwalde mbH“ nicht vorliegt, muss der Tagesordnungspunkt 7 von der Tagesordnung genommen werden Beim Tagesordnungspunkt 3 „Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde“ wurde Folgendes vorgetragen: Frau Boese (Amt Brück) informierte, dass sich die Umlagegrundlage für die Bemessung der Kreis- und Amtsumlage für Borkwalde von 1.892.184 € auf 1.961.068 € gestiegen ist, weil die Gemeinde höhere Schlüsselzuweisen und höhere Zulagen zum Familienlastenausgleich erhält. Darüber hinaus wurde die Kreisumlage prozentual gesenkt. Dadurch sinkt in unserem Haushalt die Kreisumlage…

  • 8. Mai Tag der Befreiung als bundesweiter Feiertag

    Am 8. Mai 1945 wurden Deutschland, Europa und die Welt durch die Alliierten von der Herrschaft des Nationalsozialismus befreit. In Brandenburg ist dieser Tag seit 2015 offizieller Gedenktag. Leider ist dieser Tag der Befreiung nur in Berlin am 8. Mai 2020 zum 75. Jahrestag ein Feiertag gewesen. Es ist leider festzustellen, dass antisemitische, antiziganistische und rassistische Einstellungen in Deutschland weiterhin salonfähig sind und sogar erstarken. Geschichtsschreibung wird verfälscht und umgeschrieben, die Gräuel der Nationalsozialisten verharmlost und die extreme Rechte ist immer gewaltbereiter. Die Zeitzeugen, welche die Konzentrationslager überlebt haben, werden immer weniger. Deshalb müssen wir dafür sorgen, dass der 8. Mai uns und den nachfolgenden Generationen im Gedächtnis bleibt und wir jedes Jahr aufs…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 23.03.2022

    Der Bürgermeister, Herr Eska fehlte krankheitsbedingt. Frau Freyler (Borkwalder Wählergemeinschaft) war ebenfalls nicht anwesend, wobei die Gründe nicht bekannt sind. Es erging die Information, dass die AfD den Gemeindevertreter Udo Deichmann, der sich bislang durch weitgehende Nichtinitiativen und durch wiederholte Nichtteilnahme an den Sitzungen der Gemeindevertretung hervorgetan hat, durch Lars Hünich ersetzt hat. Beim Tagesordnungspunkt Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde wurde dieses Mal nichts vorgetragen. Bei der Information zur Ausschussarbeit erklärte Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft) als Vorsitzende, dass sich die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde am 9. Februar 2022 vorrangig mit jenen Themen befasste, die sich auch in der Tagesordnung der heutigen Sitzung der Gemeindevertretung…

  • Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 09.02.2022

    Der Tagesordnungspunkt 2 behandelte Änderungsanträge zur Tagesordnung. Eine Änderung ergab sich aus einer terminlichen Dringlichkeit: Im Zusammenhang mit einem Bauantrag geht aufgrund des Erschließungsvertrages der Gemeinde mit dem Investor der „August-Strindberg-Weg“ nach Abnahme der Straße an die Gemeinde über, und sie muss durch diese gewidmet werden. Die Straße wurde im vergangenen Jahr fertiggestellt und soll somit schnellstmöglich öffentlich gewidmet werden. Dazu ist ein Beschluss durch die Gemeindevertretung analog der Widmungsbeschlüsse zum Olof-Palme-Ring und zur Anders-Celsius-Straße erforderlich. Darauf folgt die Veröffentlichung im Amtsblatt des Amtes Brück. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig: Die Sachlage soll so der Gemeindevertretung vorgelegt werden. Beim Tagesordnungspunkt 3 „Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde“ berichtet der Bürgermeister, der dem Ausschuss nicht angehört,…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 26.01.2022

    Eine Vertreterin der Borkwalder Wählergemeinschaft und der AfD-Vertreter waren bei der Sitzung nicht anwesend. Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: der Begrüßungsbrief für die Neubürgerinnen und -bürger von Borkwalde – beschlossen von der Gemeindevertretung – und der begleitende Flyer sind bereits gedruckt und stehen vor der Verteilung; am 17. Januar 2022 fand die erste Sitzung der Arbeitsgruppe zur Vorbereitung des Flämingmarktes in Borkheide statt. In Borkwalde haben der Kulturverein, die Rentnergruppe und die Gruppe Line Dance sich positiv zugunsten derTeilnahme geäußert. Die nächste Sitzung wird am 14. März im Fliegerheim in Borkheide stattfinden; am Silvestertag 2021 wurde durch Vandalismus in Borkwalde eine Bushaltestelle stark beschädigt. Innerhalb von 14…

  • Weihnachtsgruß der Fraktion Links-Grün Borkwalde

    Wir von der Fraktion Links-Grün aus Borkwalde, wünschen allen ein besinnliches Weihnachtsfest. Wieder geht ein Jahr dem Ende entgegen, auch in diesem hat Corona dass gesellschaftliche Leben diktiert. Gesundheit, Glück und Frieden, das wollen wir alle. Habt Euch wohl zum Fest der Feste, wir wünschen Euch schöne Weihnachten!