Nach den \u00fcblichen Formalit\u00e4ten zu Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung gab es zun\u00e4chst einen \u00c4nderungsantrag zur Tagesordnung, der einstimmig angenommen wurde. Das Ergebnis war, dass der Tagesordnungspunkt 18, Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal Borkwalde, abgesetzt wurde, da hierzu noch Beratungsbedarf vorab besteht. Im Anschluss f\u00fchrte der B\u00fcrgermeister bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus:<\/p>\n
Informationen aus der Ausschussarbeit:<\/p>\n
Bei der Bekanntgabe der Beschl\u00fcsse aus dem nicht \u00f6ffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung\u00a0am 15. M\u00e4rz 2023 wurden die Anwesenden in Kenntnis dar\u00fcber gesetzt, dass keine Beschl\u00fcsse gefasst worden sind.<\/p>\n
Beschlusskontrolle:<\/p>\n
Einwohnerfragestunde:<\/p>\n
Anfragen der Gemeindevertreterinnen\/Gemeindevertreter:<\/p>\n
Tagesordnungspunkt 9: Berufung von zwei Sachkundigen Einwohnern fu\u0308r den zeitweiligen Ausschuss Generationenwald (Antrag der Fraktion Links-Gru\u0308n)<\/p>\n
Der Beschlusstext lautete:<\/p>\n
\u201eDie Gemeindevertretung Borkwalde beschlie\u00dft die Berufung von Kevin Robert Michelson und Heribert Heyden, beide wohnhaft in Borkwalde, als Sachkundige Einwohner fu\u0308r den zeitweiligen Ausschuss Generationenwald.\u201c<\/p>\n
\u201eBegru\u0308ndung:<\/p>\n
Die Fraktion Links-Gru\u0308n benennt gema\u0308\u00df \u00a7 43 Abs. 4 BbgKVerf Herrn Michelson und Herrn Heyen zur Berufung in den zeitweiligen Ausschuss Generationenwald. Sie haben unserer Fraktion gegenu\u0308ber ihr Interesse bekundet, sich im Ausschuss aktiv in die Bearbeitung des Projektes einzubringen.\u201c<\/p>\n
Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit.<\/p>\n
Tagesordnungspunkt 10: Weisungsbeschluss der Gemeinde Borkwalde zur Eingliederung des AEV Niemegk in den WAV sowie Zustimmung zur Neufassung der Verbandssatzung des WAV Stand 10.05.2023<\/p>\n
Der Beschlusstext lautete im Hauptteil:<\/p>\n
\u201eDie Gemeindevertretung Borkwalde beschlie\u00dft, der Eingliederung des Abwasserentsorgungsverbandes Niemegk (AEV) mit seinem gesamten Aufgabenbestand, der Entsorgung von Schmutzwasser, in den Wasser- und Abwasserzweckverband Hoher Fla\u0308ming (WAV) und infolgedessen die Erweiterung in den Zweckverband – Wasser- und Abwasserzweckverband Hoher Fla\u0308ming“ (WAV) sowie dem Entwurf der Verbandssatzung mit Bearbeitungsstand 10.05.2023 zuzustimmen.\u201c<\/p>\n
Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit.<\/p>\n
Tagesordnungspunkt 11: Beauftragung des Amtsdirektors zur Neuausschreibung und Vergabe f\u00fcr die Kindertagesst\u00e4tten \u2013 Mittagsversorgung einschlie\u00dflich Fr\u00fchst\u00fcck und Vesper sowie die Erm\u00e4chtigung zur Bezuschlagung des wirtschaftlichsten Angebotes.<\/p>\n
Der Beschlusstext lautete:<\/p>\n
\u201eDie Gemeindevertretung der Gemeinde Borkwalde beauftragt den Amtsdirektor mit der Neuausschreibung von Verpflegungsleistungen fu\u0308r die Kita \u201eRegenbogen\u201c und fu\u0308r die ku\u0308nftige Kita \u201eEichho\u0308rnchen\u201c (Vollverpflegung). Weiterhin wird der Amtsdirektor erma\u0308chtigt, das wirtschaftlichste Angebot zu bezuschlagen. Die Gemeindevertretung wird u\u0308ber das Ergebnis der Ausschreibung sowie u\u0308ber die Bezuschlagung informiert.\u201c<\/p>\n
\u201eBegr\u00fcndung:<\/p>\n
Die Lierfervertra\u0308ge fu\u0308r die Essensversorgungen wurden fu\u0308r alle kommunalen Einrichtungen zum 30.09.2023 geku\u0308ndigt. Vergaberechtlich ist eine einheitliche Ausschreibung notwendig, da einerseits einige Einrichtungen bereits Jahrzehnte durch den gleichen Anbieter beliefert werden und andererseits Vertra\u0308ge am 30.09.2023 auslaufen wu\u0308rden und daher sowieso ausgeschrieben werden mu\u0308sste. Die zuku\u0308nftige Kita Eichho\u0308rnchen wird in diesem Zuge ebenfalls beru\u0308cksichtigt. Die Kita soll voraussichtlich im November bzw. Dezember 2023 in Betrieb genommen werden.<\/p>\n
Die Neuausschreibung wurde mit mehreren Losen (o\u0308rtlicher Zusammenhang der Einrichtungen) zum Beginn des Monats Juni 2023 u\u0308ber den Vergabemarktplatz des Landes Brandenburgs vero\u0308ffentlicht, um alle vergaberechtlichen Fristen einhalten zu ko\u0308nnen.\u201c<\/p>\n
Finanzielle Auswirkungen:<\/p>\n
\u201eFu\u0308r die Kita Regenbogen wurden im Haushaltsjahr 2023 im Produktkonto 36500.527130 Aufwendungen i.H.v. 86.500,00 (davon 71.500 fu\u0308r Mittagsverpflegung und 15.000 anteilig fu\u0308r Fru\u0308hstu\u0308ck und Vesper) und im Produktkonto 36500.432130 Einnahmen i.H.v. 38.500 (Mittagspauschale) eingeplant.<\/p>\n
Fu\u0308r die Kita Eichho\u0308rnchen wurden im Haushaltsjahr 2023 im Produktkonto 36501.527130 Aufwendungen i.H.v. 13.500,00 (eine Abgrenzung zur Mittagsverpflegung und Fru\u0308hstu\u0308ck\/ Vesper erfolgte bei der Planung noch nicht). Im Produktkonto 36501.432130 sind Einnahmen i.H.v. 7.000,00 eingeplant.<\/p>\n
Die Aufwendungen fu\u0308r Fru\u0308hstu\u0308ck und Vesper werden fu\u0308r die Kitas u\u0308ber die Elternbeitra\u0308ge gedeckt.<\/p>\n
Fu\u0308r die Mittagsversorgung entsteht fu\u0308r die Gemeinde in der Kita Regenbogen ein Eigenanteil von ca. 33.000 Euro. Der Eigenanteil fu\u0308r die Kita Eichho\u0308rnchen kann nicht konkret benannt werden, da sich die Inbetriebnahme der Kita verzo\u0308gert hat.<\/p>\n
Es ist davon auszugehen, dass trotz eines eventuellen Anbieterwechsels die geplanten Aufwendungen nicht u\u0308berschritten werden.\u201c<\/p>\n
Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit.<\/p>\n
Die Tagesordnungspunkt 12 bis 17 behandelten die Beschl\u00fcsse \u00fcber die gepr\u00fcften Jahresabschl\u00fcsse 2018 bis 2020 der Gemeinde Borkwalde und die Entlastung des Amtsdirektors f\u00fcr die jeweiligen Haushaltsjahre.<\/p>\n
Die Abstimmungen ergaben Einstimmigkeit.<\/p>\n
Der Tagesordnungspunkt 18 wurde vertagt (siehe oben).<\/p>\n
Tagesordnungspunkt 19: Integriertes Entwicklungskonzept \u2013 Selbstbindungsbeschluss.<\/p>\n
Der Beschlusstext lautete:<\/p>\n
\u201eDie Gemeindevertretung der Gemeinde Borkwalde beschlie\u00dft das vorliegende Integrierte Entwicklungskonzept fu\u0308r das Amt Bru\u0308ck (Stand: Ma\u0308rz 2023) als sta\u0308dtebauliches strategisches Gesamtkonzept fu\u0308r die Entwicklung der amtsangeho\u0308rigen Gemeinde Borkwalde. Bei der Aufstellung der Bauleitpla\u0308ne und der Erarbeitung kommunaler Planungen sind insbesondere die Ergebnisse und die daraus resultierenden Ma\u00dfnahmen des Integrierten Entwicklungskonzeptes zu beru\u0308cksichtigen (gema\u0308\u00df \u00a7 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB).\u201c<\/p>\n
\u201eBegr\u00fcndung:<\/p>\n
Mit dem kommunalpolitischen Selbstbindungsbeschluss wird das Integrierte (Stadt-) Entwicklungskonzept (IN(S)EK) als stadtentwicklungspolitischer Orientierungsrahmen und zentrales Steuerungsinstrument der o\u0308rtlichen Stadt- bzw. Amtsentwicklung fu\u0308r den Zeithorizont bis 2040 verbindlich beschlossen und in kommunales Verwaltungshandeln umgesetzt.<\/p>\n
Da es sich um ein Amts-Entwicklungskonzept handelt, wird im Folgenden die Bezeichnung Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) verwendet.<\/p>\n
Das Integrierte Entwicklungskonzept ist ein sta\u0308dtebauliches Entwicklungsinstrument der gesamtsta\u0308dtischen informellen Planung und muss im Sinne eines Leitdokumentes, welches u\u0308bergeordnete Ziele verfasst und dabei unterstu\u0308tzt, mit Weitblick zu planen und zu entscheiden, bei jeder kommunalen Planung beru\u0308cksichtigt werden. Es beinhaltet eine zukunftsweisende Gesamtstrategie fu\u0308r die kommunale Entwicklung.<\/p>\n
Unter dem Leitbild Zusammen nachhaltig wachsen transparent, klimaneutral und digital orientieren sich die im Verfahren erarbeiteten Entwicklungsziele an folgenden Handlungsfeldern:<\/p>\n
– \u00a0Kultur, Soziales, Bildung und Gesundheit;<\/p>\n
– \u00a0Mobilita\u0308t und Infrastruktur;<\/p>\n
– \u00a0Wirtschaft und Gewerbe;<\/p>\n
– \u00a0Beteiligung und Miteinander;<\/p>\n
– \u00a0Digitalisierung und Zuga\u0308nglichkeit;<\/p>\n
– \u00a0Klima und Umwelt;<\/p>\n
– \u00a0Bauen und Wohnen.<\/p>\n
Das IEK beinhaltet insgesamt 63 Ma\u00dfnahmen, welche nach unterschiedlichen Handlungspriorita\u0308ten unterteilt sind. Es definiert auf Basis einer integrierten Analyse Strategien und zentrale Vorhaben fu\u0308r die nachhaltige Stadtentwicklung. Sta\u0308dtebauliche Zielplanungen, welche aus dem IEK abzuleiten sind und nicht im Widerspruch zu diesem stehen du\u0308rfen, bilden die Grundlage fu\u0308r den Einsatz von Sta\u0308dtebaufo\u0308rdermitteln.<\/p>\n
Fu\u0308r die Aufnahme in die Sta\u0308dtebaufo\u0308rderung und die Inanspruchnahme von Mitteln aus den Bund-La\u0308nder-Programmen ist ein kommunalpolitisch beschlossenes und aktuelles IEK Fo\u0308rdervoraussetzung und damit verpflichtend. Auch in der EU-finanzierten Stadtentwicklungsfo\u0308rderung kann das IEK als konzeptionelle Basis dienen. Eine regelma\u0308\u00dfige Erfolgskontrolle ist wesentlicher Bestandteil des Verfahrens. Fortschreibungs- und Erga\u0308nzungsbedarfe gilt es regelma\u0308\u00dfig zu pru\u0308fen. Daher ist beabsichtigt, ca. alle 2-3 Jahre eine Anpassung der Statistiken vorzunehmen. Alle 10 Jahre bzw. nach Bedarf sollte das IEK u\u0308berarbeitet werden.<\/p>\n
Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit.<\/p>\n
Tagesordnungspunkt 20: 6. \u00c4nderung des Fl\u00e4chennutzungsplans Br\u00fcck \u2013 Beteiligung Nachbargemeinden am Vorentwurf<\/p>\n
Die Abstimmung ergab acht Jastimmen und eine Enthaltung.<\/p>\n
Tagesordnungspunkt 21: Vorbereitung und Abstimmung zur Haushaltsplanung 2024 und Folgejahre<\/p>\n
Dr.sc. Lothar Schr\u00f6ter<\/p>\n
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Nach den \u00fcblichen Formalit\u00e4ten zu Beginn jeder Sitzung der Gemeindevertretung gab es zun\u00e4chst einen \u00c4nderungsantrag zur Tagesordnung, der einstimmig angenommen wurde. Das Ergebnis war, dass der Tagesordnungspunkt 18, Entgelt- und Nutzungsordnung Gemeindesaal Borkwalde, abgesetzt wurde, da hierzu noch Beratungsbedarf vorab besteht. Im Anschluss f\u00fchrte der B\u00fcrgermeister bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde aus: da letztens Klage gef\u00fchrt wurde wegen des unkontrollierten Anfalls von M\u00fcll im Zusammenhang mit den Neubauten wird es im Internetauftritt der Gemeinde Borkwalde einen Appell an die Bauherren geben, dass sie im Zusammenspiel mit den Bauunternehmen f\u00fcr die Entsorgung des M\u00fclls zust\u00e4ndig sind; au\u00dferdem gab es mit der zust\u00e4ndigen Baubeh\u00f6rde dahingehend Kontakt, dass k\u00fcnftig den bewilligten Bauantr\u00e4gen Begleitschreiben entsprechenden Inhalts beigef\u00fcgt werden; die Arbeiten an den Stra\u00dfenbeleuchtungen Elsa-Brandstr\u00f6m-Weg, Selma-Lagerl\u00f6f-Ring und Ingrid-Bergmann-Stra\u00dfe sind fast abgeschlossen; Herr Stawinoga (SPD) erkundigte sich in diesem Zusammenhang danach, wann die von der Gemeindevertretung beschlossene Erneuerung der Stra\u00dfenbeleuchtung in der Ernst-Th\u00e4lmann-Stra\u00dfe verwirklicht werde; der Amtsdirektor hatte darauf keine Antwort parat; sie werde auf der n\u00e4chsten Sitzung der Gemeindevertretung gegeben; im Ausschuss Kindertagesst\u00e4tte, so der B\u00fcrgermeister, sei zur Sprache gekommen, dass Mitarbeiter der Kindertagesst\u00e4tte aufgrund aktueller Entwicklungen in Einzelfragen eine \u00c4nderung der Hausordnung anstrebten. Ein Entwurf sei Herrn Nissen vom Amt Br\u00fcck zugegangen, der den Entwurf mit Erg\u00e4nzungen versehen wolle; am 7. Juli 2023 werde es mit 7 Bewerberinnen entsprechende Bewerbungsgespr\u00e4che f\u00fcr die neue Kindertagesst\u00e4tte Eichh\u00f6rnchen geben; gebraucht w\u00fcrden aber 9 bis 10 Mitarbeiter\/innen f\u00fcr die Einrichtung (eine Leiterin ist bereits gefunden); alle Schulstartert\u00fcten, die ja gem\u00e4\u00df Beschluss der Gemeindevertretung den ABC-Sch\u00fctzen zum Sommerfest \u00fcbergeben werden sollen, sind beisammen, wobei von 40 gemeldeten Schulanf\u00e4ngern die Eltern von 33 k\u00fcnftigen Sch\u00fclern die Schulstartert\u00fcten \u00fcbergeben sehen wollen; die Zusatzschilder f\u00fcr zwei Stra\u00dfen in Borkwalde, ein von der Gemeindevertretung beschlossenes Projekt, sind hergestellt und k\u00f6nnten nun angebracht werden. Kosten von 36 Euro pro Schild seien angefallen. Bei der n\u00e4chsten Sitzung des Ausschusses f\u00fcr Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde soll eine Vorentscheidung \u00fcber die n\u00e4chsten Schilder getroffen werden; diese Information des B\u00fcrgermeisters traf auf gro\u00dfes Wohlwollen aller Mitglieder der Gemeindevertretung. Informationen aus der Ausschussarbeit: Herr Dr. Schr\u00f6ter (Fraktion Links-Gr\u00fcn) gab, obwohl nicht direkt zum Thema geh\u00f6rend, eine Information zu einer Versammlung des Wasser- und Bodenverbandes Plane \u2013 Buckau, in dem Borkwalde Mitglied ist, am 20. Juni 2023 in G\u00f6rzke. Mit Mehrheit beschlossen wurden der Jahresabschluss 2020 und der Wirtschaftsplan f\u00fcr 2023. Der Verband befindet sich, beurkundet durch einen Wirtschaftspr\u00fcfer, in einer soliden wirtschaftlichen Verfassung; Herr Wurche (Borkwalder Wa\u0308hlergemeinschaft) regte an, ob man nicht beim genannten Verband anfragen sollte, ob man die dortige Technik nicht auch f\u00fcr Borkwalde nutzen k\u00f6nnte, besetzt mit eigenem Personal von Borkwalde; der B\u00fcrgermeister informierte dar\u00fcber, dass der Haushaltsausschuss des Amtes getagt habe. Ein Punkt behandelte die Zurverf\u00fcgungstellung von Wasser von externen Anbietern (z.B. Agrargesellschaften) in besonderen Lagen bei Brandf\u00e4llen; der Amtsdirektor erg\u00e4nzte dazu, dass die diesbez\u00fcglichen Kontakte hergestellt seien; ein weiterer Punkt des Amtsausschusses war die Neufassung der Feuerwehrgeb\u00fchrenordnung; Frau Bendschneider (Borkwalder Wa\u0308hlergemeinschaft) informierte dar\u00fcber, dass der Ausschuss f\u00fcr Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde am 7. Juni 2023 getagt hat. Die Inhalte stehen heute auf der Tagesordnung der Gemeindevertretung; Bei der Bekanntgabe der Beschl\u00fcsse aus dem nicht \u00f6ffentlichen Teil der vorangegangenen Sitzung\u00a0am 15. M\u00e4rz 2023 wurden die Anwesenden in Kenntnis dar\u00fcber gesetzt, dass keine Beschl\u00fcsse gefasst worden sind. Beschlusskontrolle: der Amtsdirektor f\u00fchrte aus, dass eine \u00dcbersicht \u00fcber den Stand der Umsetzung der Beschl\u00fcsse der Borkwalder Gemeindevertretung allen ihren Mitgliedern zugeschickt worden sei. Er musste sich aber dahingehend korrigieren, dass dies erst nachgereicht werden w\u00fcrde. Inzwischen ist die Beschlusskontrolle im Ratsinformationssystem des Amtes unter den Sitzungsunterlagen der Gemeindevertretung vom 21.06.23 zu finden; Herr Stawinoga (SPD) erkundigte sich nach dem Stand der Brandschutzstreifen, wo er Nachholebedarf sehe; Herr Dr. Schr\u00f6ter (Fraktion Links-Gr\u00fcn) verwies in diesem Zusammenhang auf Pressemitteilungen, wonach einige Gemeinden sich ein Beispiel nehmen wollen an den in unserer Region geltenden Regelungen von vor 1989\/90; Herr Stawinoga (SPD) wollte weiter erfahren, wie der Stand in Bezug auf den vorgesehenen WLAN-Hotspot ist, der im Umfeld des Kreisverkehrs bzw. der Feuerwehr errichtet werden sollte der B\u00fcrgermeister und Frau Kr\u00fcger (Fraktion Links-Gr\u00fcn) wiesen darauf hin, dass der Hotspot nunmehr an der neuen Kindertagesst\u00e4tte eingerichtet werden soll; Einwohnerfragestunde: Herr Ringe fragte nach R\u00fcckmeldungen zum F\u00f6rderantrag Generationenwald und nach der notwendigerweise weiteren Pflege des Brandschutzstreifens um dieses Terrain herum; der B\u00fcrgermeister ging auf den zweiten Teil der Frage mit der Antwort ein, dass daf\u00fcr der K\u00e4ufer des geschlagenen und teilweise schon abtransportierten Holzes zust\u00e4ndig sei, das sprichw\u00f6rtliche Kleinholz bleibe liegen; Frau Meyer (Sachkundige Einwohnerin f\u00fcr die Fraktion Links-Gr\u00fcn), machte darauf aufmerksam, dass der Privatzaun an der Einm\u00fcndung Ernst-Th\u00e4lmann-Stra\u00dfe -Th\u00e4lmann-Stra\u00dfe\/Anders-Celsius-Weg f\u00fcr die Verkehrsteilnehmer die Sicht verdecke; Herr Link (Borkwalder Wa\u0308hlergemeinschaft) \u00e4u\u00dferte sich, dass der Eigent\u00fcmer eine Pflicht habe, den Zaun mindestens \u201edurchsichtig\u201c zu machen, gegebenenfalls k\u00f6nne f\u00fcr ihn sogar die Verpflichtung zum R\u00fcckbau entstehen; der B\u00fcrgermeister sagte eine Pr\u00fcfung der Angelegenheit zu. Anfragen der Gemeindevertreterinnen\/Gemeindevertreter: Frau Kr\u00fcger (Fraktion Links-Gr\u00fcn) hatte schriftlich eine Frage zur Reinigung des Jugendraumes gestellt, um dessen Sauberkeit sicherzustellen; der Amtsdirektor antwortete, dass f\u00fcr die Reinigung ein 14-t\u00e4giger Rhythmus festgelegt ist, dass stichprobenartig \u00dcberpr\u00fcfungen durchgef\u00fchrt w\u00fcrden und dass die Reinigungsfirma ein Informationsblatt anlegen wird, zu welchen Daten die Reinigungen durchgef\u00fchrt wurden; Herr Wiesenburg (Borkwalder Wa\u0308hlergemeinschaft) beklagte den Pflegzustand des Kreisverkehrs; Herr Stagge, der neu eingestellte Gemeindearbeiter, verwies darauf, dass kurz vor der Sitzung der Gemeindevertretung das Areal gem\u00e4ht wurde, aber man wisse immer nicht, ob gem\u00e4ht werden soll oder nicht (Bl\u00fchwiese); der B\u00fcrgermeister \u00e4u\u00dferte seine Zustimmung dazu, das gem\u00e4ht wurde; bestimmte Pflanzen k\u00f6nnten nachwachsen; Frau Kr\u00fcger (Fraktion Links-Gr\u00fcn) empfahl, k\u00fcnftig so zu pflanzen, dass immer etwas bl\u00fcht; Herr Stawinoga (SPD) sagte in Bezug auf \u00e4u\u00dfere Erscheinungsbilder in unserem Ort, der Astrid-Lindgren-Platz sei eine \u201eKatastrophe\u201c, wobei er nicht nur den Pflegezustand meinte, sondern auch die Verwerfungen bei der Pflasterung; Herr Heyden (B\u00fcndnis 90\/Die Gr\u00fcnen) betonte, es sei abzusehen, dass sich irgend jemand n\u00e4chstens wegen der Verwerfungen bei der Pflasterung wirklich verletzt. Es gebe um den Platz etwa 60 Wohneinheiten, und die Wohnungseigent\u00fcmer m\u00fcssten R\u00fcckstellungen bilden, um Reparaturen aller Art vornehmen zu k\u00f6nnen; Herr Dr. Schr\u00f6ter (Fraktion Links-Gr\u00fcn) schlug vor, der B\u00fcrgermeister und der Amtsdirektor sollten bei der n\u00e4chsten Eigent\u00fcmerversammlung auftreten, auf die Rechtslage aufmerksam machen und auf Folgen bei Unf\u00e4llen hinweisen; der B\u00fcrgermeister sagte zu, mit dem Verwaltern der Wohnanlagen Kontakt aufzunehmen. Tagesordnungspunkt 9: Berufung von zwei Sachkundigen Einwohnern fu\u0308r den zeitweiligen Ausschuss Generationenwald (Antrag der Fraktion Links-Gru\u0308n) Der Beschlusstext lautete: \u201eDie Gemeindevertretung Borkwalde beschlie\u00dft die Berufung von Kevin Robert Michelson und Heribert Heyden, beide wohnhaft in Borkwalde, als Sachkundige Einwohner fu\u0308r den zeitweiligen Ausschuss Generationenwald.\u201c \u201eBegru\u0308ndung: Die Fraktion Links-Gru\u0308n benennt gema\u0308\u00df \u00a7 43 Abs. 4 BbgKVerf Herrn Michelson und Herrn Heyen zur Berufung in den zeitweiligen Ausschuss Generationenwald. Sie haben unserer Fraktion gegenu\u0308ber ihr Interesse bekundet, sich im Ausschuss aktiv in die Bearbeitung des Projektes einzubringen.\u201c Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit. Tagesordnungspunkt 10: Weisungsbeschluss der Gemeinde Borkwalde zur Eingliederung des AEV Niemegk in den WAV sowie Zustimmung zur Neufassung der Verbandssatzung des WAV Stand 10.05.2023 Der Beschlusstext lautete im Hauptteil: \u201eDie Gemeindevertretung Borkwalde beschlie\u00dft, der Eingliederung des Abwasserentsorgungsverbandes Niemegk (AEV) mit seinem gesamten Aufgabenbestand, der Entsorgung von Schmutzwasser, in den Wasser- und Abwasserzweckverband Hoher Fla\u0308ming (WAV) und infolgedessen die Erweiterung in den Zweckverband – Wasser- und Abwasserzweckverband Hoher Fla\u0308ming“ (WAV) sowie dem Entwurf der Verbandssatzung mit Bearbeitungsstand 10.05.2023 zuzustimmen.\u201c zur Klarstellung der nach au\u00dfen hin kompliziert erscheinenden Angelegenheit wies Dr. Schr\u00f6ter (Fraktion Links-Gr\u00fcn) darauf hin, dass es sich in praxi eigentlich nur um einen formellen Beschluss handelt, da Borkwalde bei der Wasserversorgung mit dem Wasser- und Abwasserzweckverband Hoher Fla\u0308ming (WAV) verbunden ist. UnsereAbwasserentsorgung liegt ja in den H\u00e4nden der gemeindeeigenen Abwassergesellschaft. Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit. Tagesordnungspunkt 11: Beauftragung des Amtsdirektors zur Neuausschreibung und Vergabe f\u00fcr die Kindertagesst\u00e4tten \u2013 Mittagsversorgung einschlie\u00dflich Fr\u00fchst\u00fcck und Vesper sowie die Erm\u00e4chtigung zur Bezuschlagung des wirtschaftlichsten Angebotes. Der Beschlusstext lautete: \u201eDie Gemeindevertretung der Gemeinde Borkwalde beauftragt den Amtsdirektor mit der Neuausschreibung von Verpflegungsleistungen fu\u0308r die Kita \u201eRegenbogen\u201c und fu\u0308r die ku\u0308nftige Kita \u201eEichho\u0308rnchen\u201c (Vollverpflegung). Weiterhin wird der Amtsdirektor erma\u0308chtigt, das wirtschaftlichste Angebot zu bezuschlagen. Die Gemeindevertretung wird u\u0308ber das Ergebnis der Ausschreibung sowie u\u0308ber die Bezuschlagung informiert.\u201c \u201eBegr\u00fcndung: Die Lierfervertra\u0308ge fu\u0308r die Essensversorgungen wurden fu\u0308r alle kommunalen Einrichtungen zum 30.09.2023 geku\u0308ndigt. Vergaberechtlich ist eine einheitliche Ausschreibung notwendig, da einerseits einige Einrichtungen bereits Jahrzehnte durch den gleichen Anbieter beliefert werden und andererseits Vertra\u0308ge am 30.09.2023 auslaufen wu\u0308rden und daher sowieso ausgeschrieben werden mu\u0308sste. Die zuku\u0308nftige Kita Eichho\u0308rnchen wird in diesem Zuge ebenfalls beru\u0308cksichtigt. Die Kita soll voraussichtlich im November bzw. Dezember 2023 in Betrieb genommen werden. Die Neuausschreibung wurde mit mehreren Losen (o\u0308rtlicher Zusammenhang der Einrichtungen) zum Beginn des Monats Juni 2023 u\u0308ber den Vergabemarktplatz des Landes Brandenburgs vero\u0308ffentlicht, um alle vergaberechtlichen Fristen einhalten zu ko\u0308nnen.\u201c Finanzielle Auswirkungen: \u201eFu\u0308r die Kita Regenbogen wurden im Haushaltsjahr 2023 im Produktkonto 36500.527130 Aufwendungen i.H.v. 86.500,00 (davon 71.500 fu\u0308r Mittagsverpflegung und 15.000 anteilig fu\u0308r Fru\u0308hstu\u0308ck und Vesper) und im Produktkonto 36500.432130 Einnahmen i.H.v. 38.500 (Mittagspauschale) eingeplant. Fu\u0308r die Kita Eichho\u0308rnchen wurden im Haushaltsjahr 2023 im Produktkonto 36501.527130 Aufwendungen i.H.v. 13.500,00 (eine Abgrenzung zur Mittagsverpflegung und Fru\u0308hstu\u0308ck\/ Vesper erfolgte bei der Planung noch nicht). Im Produktkonto 36501.432130 sind Einnahmen i.H.v. 7.000,00 eingeplant. Die Aufwendungen fu\u0308r Fru\u0308hstu\u0308ck und Vesper werden fu\u0308r die Kitas u\u0308ber die Elternbeitra\u0308ge gedeckt. Fu\u0308r die Mittagsversorgung entsteht fu\u0308r die Gemeinde in der Kita Regenbogen ein Eigenanteil von ca. 33.000 Euro. Der Eigenanteil fu\u0308r die Kita Eichho\u0308rnchen kann nicht konkret benannt werden, da sich die Inbetriebnahme der Kita verzo\u0308gert hat. Es ist davon auszugehen, dass trotz eines eventuellen Anbieterwechsels die geplanten Aufwendungen nicht u\u0308berschritten werden.\u201c Herr Schr\u00f6ter (Fraktion Links-Gr\u00fcn) wies darauf hin, dass f\u00fcr die Essensversorgung in den Kindertagesst\u00e4tten auch Initiativbewerbungen m\u00f6glich sind. Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit. Die Tagesordnungspunkt 12 bis 17 behandelten die Beschl\u00fcsse \u00fcber die gepr\u00fcften Jahresabschl\u00fcsse 2018 bis 2020 der Gemeinde Borkwalde und die Entlastung des Amtsdirektors f\u00fcr die jeweiligen Haushaltsjahre. Die Abstimmungen ergaben Einstimmigkeit. Der Tagesordnungspunkt 18 wurde vertagt (siehe oben). Tagesordnungspunkt 19: Integriertes Entwicklungskonzept \u2013 Selbstbindungsbeschluss. Der Beschlusstext lautete: \u201eDie Gemeindevertretung der Gemeinde Borkwalde beschlie\u00dft das vorliegende Integrierte Entwicklungskonzept fu\u0308r das Amt Bru\u0308ck (Stand: Ma\u0308rz 2023) als sta\u0308dtebauliches strategisches Gesamtkonzept fu\u0308r die Entwicklung der amtsangeho\u0308rigen Gemeinde Borkwalde. Bei der Aufstellung der Bauleitpla\u0308ne und der Erarbeitung kommunaler Planungen sind insbesondere die Ergebnisse und die daraus resultierenden Ma\u00dfnahmen des Integrierten Entwicklungskonzeptes zu beru\u0308cksichtigen (gema\u0308\u00df \u00a7 1 Abs. 6 Nr. 11 BauGB).\u201c \u201eBegr\u00fcndung: Mit dem kommunalpolitischen Selbstbindungsbeschluss wird das Integrierte (Stadt-) Entwicklungskonzept (IN(S)EK) als stadtentwicklungspolitischer Orientierungsrahmen und zentrales Steuerungsinstrument der o\u0308rtlichen Stadt- bzw. Amtsentwicklung fu\u0308r den Zeithorizont bis 2040 verbindlich beschlossen und in kommunales Verwaltungshandeln umgesetzt. Da es sich um ein Amts-Entwicklungskonzept handelt, wird im Folgenden die Bezeichnung Integriertes Entwicklungskonzept (IEK) verwendet. Das Integrierte Entwicklungskonzept ist ein sta\u0308dtebauliches Entwicklungsinstrument der gesamtsta\u0308dtischen informellen Planung und muss im Sinne eines Leitdokumentes, welches u\u0308bergeordnete Ziele verfasst und dabei unterstu\u0308tzt, mit Weitblick zu planen und zu entscheiden, bei jeder kommunalen Planung beru\u0308cksichtigt werden. Es beinhaltet eine zukunftsweisende Gesamtstrategie fu\u0308r die kommunale Entwicklung. Unter dem Leitbild Zusammen nachhaltig wachsen transparent, klimaneutral und digital orientieren sich die im Verfahren erarbeiteten Entwicklungsziele an folgenden Handlungsfeldern: – \u00a0Kultur, Soziales, Bildung und Gesundheit; – \u00a0Mobilita\u0308t und Infrastruktur; – \u00a0Wirtschaft und Gewerbe; – \u00a0Beteiligung und Miteinander; – \u00a0Digitalisierung und Zuga\u0308nglichkeit; – \u00a0Klima und Umwelt; – \u00a0Bauen und Wohnen. Das IEK beinhaltet insgesamt 63 Ma\u00dfnahmen, welche nach unterschiedlichen Handlungspriorita\u0308ten unterteilt sind. Es definiert auf Basis einer integrierten Analyse Strategien und zentrale Vorhaben fu\u0308r die nachhaltige Stadtentwicklung. Sta\u0308dtebauliche Zielplanungen, welche aus dem IEK abzuleiten sind und nicht im Widerspruch zu diesem stehen du\u0308rfen, bilden die Grundlage fu\u0308r den Einsatz von Sta\u0308dtebaufo\u0308rdermitteln. Fu\u0308r die Aufnahme in die Sta\u0308dtebaufo\u0308rderung und die Inanspruchnahme von Mitteln aus den Bund-La\u0308nder-Programmen ist ein kommunalpolitisch beschlossenes und aktuelles IEK Fo\u0308rdervoraussetzung und damit verpflichtend. Auch in der EU-finanzierten Stadtentwicklungsfo\u0308rderung kann das IEK als konzeptionelle Basis dienen. Eine regelma\u0308\u00dfige Erfolgskontrolle ist wesentlicher Bestandteil des Verfahrens. Fortschreibungs- und Erga\u0308nzungsbedarfe gilt es regelma\u0308\u00dfig zu pru\u0308fen. Daher ist beabsichtigt, ca. alle 2-3 Jahre eine Anpassung der Statistiken vorzunehmen. Alle 10 Jahre bzw. nach Bedarf sollte das IEK u\u0308berarbeitet werden. Die Abstimmung ergab Einstimmigkeit. Tagesordnungspunkt 20: 6. \u00c4nderung des Fl\u00e4chennutzungsplans Br\u00fcck \u2013 Beteiligung Nachbargemeinden am Vorentwurf Die Abstimmung ergab acht Jastimmen und eine Enthaltung. Tagesordnungspunkt 21: Vorbereitung und Abstimmung zur Haushaltsplanung 2024…<\/p>\n","protected":false},"author":3,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"_oct_exclude_from_cache":false,"footnotes":""},"categories":[1],"tags":[22,4,3,7,6,18],"jetpack_sharing_enabled":true,"jetpack_featured_media_url":"","acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/378"}],"collection":[{"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/3"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=378"}],"version-history":[{"count":2,"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/378\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":380,"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/378\/revisions\/380"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=378"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=378"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/homepage.links-gruen-borkwalde.de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=378"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}