Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 01.12.2021
Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: es hat eine Videokonferenz des Gesellschafterrates der Abwassergesellschaft Borkwalde (AGB) gegeben. Ziel war, weil die gegenwärtig gültigen Abwassersatzungen überarbeitungsbedürftig sind, die Entwürfe der neuen Satzungen zu beraten. Eine abschließende Besprechung dazu werde es am 6. Dezember 2021 geben. Die genannten Satzungen werden dann der Gemeindevertretung zur Beratung und Beschlussfassung vorgelegt. Ebenfalls in der Überarbeitung befinden sich der Abwasserentsorgungsvertrag zwischen der Gemeinde und der AGB sowie die Kalkulationen der Abwassergebühren sowohl für die zentrale als auch die dezentrale Entsorgung; in der Sitzung des Amtsausschuss des Amtes Brück am 25. Oktober 2021 hat das beauftragte Planungsbüro zu bisherigen Ergebnissen und zum weiteren Vorgehen bei…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 06.10.2021
Zu Beginn der Sitzung erklärte Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft), dass Ihre Gruppierung den Tagesordnungspunkt 18 zurückzieht. Er (gemeinsam mit dem Bürgermeister vorgelegt) sah vor, für jedes neugeborene Kind in Borkwalde ein Willkommensgeschenk in Form eines Plüsch-Elches „Fridolin“ mit dem Logo von Borkwalde zu überreichen. Der Antrag war bereits in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung vom 15. September 2021 (siehe https://homepage.links-gruen-borkwalde.de/2021/10/07/bibliothek-borkwalde/) behandelt und von ihm mehrheitlich abgelehnt worden. Dafür gab es folgende Gründe: es gibt ein Babybegrüßungspaket, und es wird in Zukunft auch die Geburtsbäume geben; Plüschtiere bekommen die Kinder sicherlich auch ausreichend von den Familien selbst geschenkt; Sicherheits- und ökologische Anforderungen an das Spielzeug werden mit zu hohen…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 01.09.2021
Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: Borkwalde zählt mittlerweile 1801 Einwohnerinnen und Einwohner; die Abwassergesellschaft Borkwalde hat einen neuen Geschäftsführer. Der Bürgermeister und der Amtsdirektor dankten dem bisherigen Geschäftsführer, Herrn Luft, für seine Arbeit; es folgt eine kurze Vorstellung von Herrn Bars aus Borkwalde als Geschäftsführer und von Frau Ute Lehnert als kaufmännische Mitarbeiterin, die aus Planebruch stammt; Sitz der Abwassergesellschaft ist der Astrid-Lindgren-Platz 3 in Borkwalde; der bisherige und der neue Geschäftsführer vollziehen in der laufenden Woche die Übergabe der Geschäfte. Für die Bürger von Borkwalde ist die Geschäftsführung der Abwassergesellschaft ab nächte Woche ansprechbar; es gibt den Auftrag der Gemeindevertretung an sich selbst und an den…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 23.06.2021
Ende Juni 2021 kam die Borkwalder Gemeindevertretung zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpausezusammen. Wie sich zeigte, gab es Vieles zu besprechen und Manches zu entscheiden. Als Erstes wurde der Tagesordnungspunkt 13 von der Tagesordnung genommen, weil er im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung noch bearbeitet wird. Es handelte sich um einen Begrüßungsbrief für die Neubürgerinnen und Neubürger in Borkwalde. Anlass dafür war, dass es mitunter Konflikte zwischen Ältereingesessenen und neu Hinzugekommenen im neuesten Teil von Borkwalde gegeben hat bzw. gibt. Dazu hatten die Fraktion Links-Grün und der Gemeindevertreter Herr Stawinoga (SPD) in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Mai 2021 einen Antrag für einen Beschluss eingebracht, allen Neu-Borkwalderinnen und…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 19.05.2021
Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus, dass er erfreut sei, dass mittlerweile die „Geschichte Borkwaldes“ auf der Internetseite der Gemeinde „de“ erscheinen konnte. Er dankt den Verfassern des Textes, Frau Eva Matis und Herrn Dr.sc. Lothar Schröter; vom 30. Mai bis 4. Juni 2021 Instandsetzungsarbeiten am Kreisverkehr Ernst-Thälmann-Straße/Lehniner Straße vorgenommen würden; wahrscheinlich könne man sich auch über eine neue Bepflanzung freuen. Allerdings würde es Verkehrseinschränkungen geben; ab der Woche vom 25. Mai 2021 die von der Gemeindevertretung beschlossene Aufstellung von Hinweisschildern zum Friedhof erfolgen würde; Fördermittel für den Jugendclub von 400 Euro für die Anpflanzung einer Hecke und 3000 Euro für Küche gesichert werden konnten. Diese Summe reiche…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 17.03.2021
Nach der Eröffnung der Sitzung durch den Bürgermeister wurden bei den Beratungen über die Tagesordnung die darin enthaltenen Punkte 25 und 26 von den Einreichern zurückgezogen. Bei Punkt 25 – einem von Herrn Stawinoga (SPD), Herrn Wiesenburg (Borkwalder Wählergemeinschaft) und dem Bürgermeister, Herrn Eska, eingereichten Beschlussentwurf, handelte es sich um die Teilsanierung der Ernst-Thälmann-Straße im Bereich Birkenstraße bis zum Haderlandstieg. Dabei sollte das gleiche Verfahren wie im Haderlandstieg angewendet werden. Dort wurde in einem Teilstück ein Schotter-/Kies-Belag aufgetragen, der nach ca. drei Jahren immer noch halte und gut befahrbar sei. In seiner Begründung für das Zurückziehen des Antrags verwies Herr Stawinoga darauf, dass es noch weiteren Klärungsbedarf gebe. Dies insbesondere hinsichtlich des schon von…
Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung vom 27.01.2021
Angesichts der Corona-Pandemie wurde die erste Sitzung der Gemeindevertretung im Neuen Jahr 2021 bewusst kurz gehalten. Dennoch zeigte sich, dass wichtige Fragen zu behandeln waren und dass immer sehr sorgfältig geprüft werden muss, ob Sitzungen unter den aktuell erschwerten Bedingungen durchgeführt werden sollten oder nicht. Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde: Neugestaltung der Ortstafeln am Astrid-Lindgren-Platz und an der Einmündung Lehniner-Straße – Selma Lagerlöf-Ring. Diese Informationstafeln sind inhaltlich überholt. Das Amt Brück hat die Federführung für die neuen Tafeln übernommen; es gibt aber noch inhaltlichen Klärungsbedarf. Die Gemeindevertretung legte fest, dass die Fragen zur Gestaltung bei der Vorsitzenden des Ausschusses für Bauen und Ortsentwicklung gesammelt und im Ausschuss behandelt werden. Sodann werden…
Gemeindevertretersitzung
Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde. Informationen zur Tagesordnung finden Sie HIER in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes „Lebensfreude“, Astrid-Lindgren-Platz 2
Dies ist die Internetseite der Fraktion Links-Grün Aus Borkwalde. Wir haben uns als Linke und Grüne der Gemeindevertretung Borkwalde zusammengeschlossen, um gemeinsam mit unseren Bürgern und für diese zu gestalten.