Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 09.02.2022
Der Tagesordnungspunkt 2 behandelte Änderungsanträge zur Tagesordnung. Eine Änderung ergab sich aus einer terminlichen Dringlichkeit: Im Zusammenhang mit einem Bauantrag geht aufgrund des Erschließungsvertrages der Gemeinde mit dem Investor der „August-Strindberg-Weg“ nach Abnahme der Straße an die Gemeinde über, und sie muss durch diese gewidmet werden. Die Straße wurde im vergangenen Jahr fertiggestellt und soll somit schnellstmöglich öffentlich gewidmet werden. Dazu ist ein Beschluss durch die Gemeindevertretung analog der Widmungsbeschlüsse zum Olof-Palme-Ring und zur Anders-Celsius-Straße erforderlich. Darauf folgt die Veröffentlichung im Amtsblatt des Amtes Brück. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig: Die Sachlage soll so der Gemeindevertretung vorgelegt werden. Beim Tagesordnungspunkt 3 „Information zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde“ berichtet der Bürgermeister, der dem Ausschuss nicht angehört,…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung derGemeindevertretung Borkwalde vom 27.10.2021
Nach Eröffnung der Sitzung und der Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung führte die Ausschussvorsitzende, Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft), aus, dass die Borkwalder Arbeitsgruppe zur Landesgartenschau 2022 in Beelitz mit ersten Ergebnissen getagt habe. Die Diskussion werde am 9. November 2021 fortgesetzt. Das Ziel sei auf jeden Fall, dass sich die Gemeinde Borkwalde an dieser Landesgartenschau im Maße des Möglichen beteiligt. Frau Boese (Leiterin Finanzen/2. Stellvertretende Amtsdirektorin im Amt Brück) berichtete über den Stand zur Vorbereitung des Baus der zweiten Kindertagesstätte in Borkwalde. Die Ausschreibung zur Auftragsvergabe sei erfolgt, und der Auftrag sei vergeben. Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. November 2021 werde die Vertreterin des Auftragnehmers auftreten, um über alle Aspekte des…
Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung vom 15. September 2021
Nach der Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende, Frau Bendschneider, wurde die geänderte Tagesordnung beschlossen. Der Antrag der Borkwalder Wählergemeinschaft „Laubbaumbepflanzung Karlssonweg“ war von der Fraktion zurückgezogen und die Vorlage des TOP 12 „Geburtsbäume“ (Antrag der Gemeindevertreter Wiesenburg (Borkwalder Wählergemeinschaft) und Stawinoga (SPD) auf den TOP 8 vorverlegt worden. Der Bürgermeister gab danach bekannt, dass das Volksbegehren „Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ‚Sandpisten’“ rechtskräftig ist und in der Zeit vom 12. Oktober 2021 bis 11. April 2022 durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden kann. Er wird sich darum bemühen, dass man sich in seiner Sprechstunde ab November in die Listen eintragen kann. Frau Segl, die Fachbereichsleiterin Bauen des Amtes Brück, informierte…
Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung vom 9. Juni 2021
Die letzte Sitzung des Ausschusses vor der Sommerpause war vor allem für die Vereine und Interessengruppen (IG) wichtig, die im vergangenen Oktober Anträge auf Zuwendungen für ihre Arbeit an die Gemeinde stellten. Seit mehr als einem halben Jahr schlummerten diese in der Verwaltung, und hätte es nicht eine schriftliche Anfrage von Frau Krüger (Fraktion Links-Grün) für die Gemeindevertretersitzung am 19.05.21 und auch die Frage von Frau Bressel (IG Rentner Borkwalde) in der Einwohnerstunde dazu gegeben, wären sie wohl immer noch nicht auf die Tagesordnung gekommen. Die Tagesordnung wurde ohne Änderungsanträge angenommen. Frau Segl, die Leiterin des Fachbereiches Bauen im Amt Brück, informierte zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde dass der Radweg nach Borkheide stellenweise ausgebessert…
Bericht über die Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 07.04.2021
Zunächst: Es war erfreulich und im Interesse der Gemeinde, dass die Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung nunmehr die dritte Sitzung des Ausschusses seit seiner Bildung Anfang September 2020 einberufen hat. Trotz der jetzt bedrohlichen dritten Welle der Corona-Pandemie und in den geschlossenen Räumen der „Lebenshilfe“. Wie sich zeigte, kam die Sitzung zu wichtigen Ergebnissen, wovon hier berichtet werden wird. Es ist aber daran zu erinnern, dass die Einberufung einer ähnlichen Sitzung (die ebenfalls mit guten Ergebnissen endete) unter freiem Himmel am 27. Mai 2020 auf dem Gelände des Jugendclubs in der relativ schwachen ersten Welle der Pandemie noch mit der besorgten öffentlichen Frage an die von der Fraktion Links-Grün…
Ausschusssitzung
Sitzung des Ausschusses Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ordnung Borkwalde. Informationen zur Tagesordnung finden Sie HIER in Borkwalde in den Räumen des Pflegedienstes „Lebensfreude“, Astrid-Lindgren-Platz 2
Dies ist die Internetseite der Fraktion Links-Grün Aus Borkwalde. Wir haben uns als Linke und Grüne der Gemeindevertretung Borkwalde zusammengeschlossen, um gemeinsam mit unseren Bürgern und für diese zu gestalten.