• Bericht über die Sitzung des Ausschusses für für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung derGemeindevertretung Borkwalde vom 27.10.2021

    Nach Eröffnung der Sitzung und der Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung führte die Ausschussvorsitzende, Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft), aus, dass die Borkwalder Arbeitsgruppe zur Landesgartenschau 2022 in Beelitz mit ersten Ergebnissen getagt habe. Die Diskussion werde am 9. November 2021 fortgesetzt. Das Ziel sei auf jeden Fall, dass sich die Gemeinde Borkwalde an dieser Landesgartenschau im Maße des Möglichen beteiligt.   Frau Boese (Leiterin Finanzen/2. Stellvertretende Amtsdirektorin im Amt Brück) berichtete über den Stand zur Vorbereitung des Baus der zweiten Kindertagesstätte in Borkwalde. Die Ausschreibung zur Auftragsvergabe sei erfolgt, und der Auftrag sei vergeben. Auf der Sitzung der Gemeindevertretung am 17. November 2021 werde die Vertreterin des Auftragnehmers auftreten, um über alle Aspekte des…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 06.10.2021

    Zu Beginn der Sitzung erklärte Frau Bendschneider (Borkwalder Wählergemeinschaft), dass Ihre Gruppierung den Tagesordnungspunkt 18 zurückzieht. Er (gemeinsam mit dem Bürgermeister vorgelegt) sah vor, für jedes neugeborene Kind in Borkwalde ein Willkommensgeschenk in Form eines Plüsch-Elches „Fridolin“ mit dem Logo von Borkwalde zu überreichen. Der Antrag war bereits in der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung vom 15. September 2021 (siehe https://homepage.links-gruen-borkwalde.de/2021/10/07/bibliothek-borkwalde/) behandelt und von ihm mehrheitlich abgelehnt worden. Dafür gab es folgende Gründe: es gibt ein Babybegrüßungspaket, und es wird in Zukunft auch die Geburtsbäume geben; Plüschtiere bekommen die Kinder sicherlich auch ausreichend von den Familien selbst geschenkt; Sicherheits- und ökologische Anforderungen an das Spielzeug werden mit zu hohen…

  • Bibliothek Borkwalde

    Seit circa acht Jahren befindet sich in den Räumen des Jugendclubs Borkwalde die von Frau Brück geleitete Bibliothek. Das literarische Angebot beschränkt sich nicht auf die ca. 1.000 Bücher die in mehreren Regalen auf Leser warten. Die Bibliothek Borkwalde ist der Kreisbibliothek angeschlossen und Medien, die dort vorhanden sind, können über Frau Brück vorbestellt werden. Ein zusätzlicher Service der Bibliothek sind E-Books, die auf das eigene Endgerät herunterladen werden können, sowie Musik, die im Streaminportal verfügbar ist. Geöffnet ist die Bibliothek Borkwalde jeden Dienstag von 16:00 bis 18:00 Uhr, Ferienzeiten werden rechtzeitig angekündigt. as sich Frau Brück als Bibliothekarin natürlich wünscht, sind mehr Leser die das Angebot der Gemeinde Borkwalde nutzen. Und eine Beleuchtung…

  • Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung vom 15. September 2021

    Nach der Eröffnung der Sitzung durch die Vorsitzende, Frau Bendschneider, wurde die geänderte Tagesordnung beschlossen. Der Antrag der Borkwalder Wählergemeinschaft „Laubbaumbepflanzung Karlssonweg“ war von der Fraktion zurückgezogen und die Vorlage des TOP 12 „Geburtsbäume“ (Antrag der Gemeindevertreter Wiesenburg (Borkwalder Wählergemeinschaft) und Stawinoga (SPD) auf den TOP 8 vorverlegt worden. Der Bürgermeister gab danach bekannt, dass das Volksbegehren „Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für ‚Sandpisten’“ rechtskräftig ist und in der Zeit vom 12. Oktober 2021 bis 11. April 2022 durch alle stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürger unterstützt werden kann. Er wird sich darum bemühen, dass man sich in seiner Sprechstunde ab November in die Listen eintragen kann. Frau Segl, die Fachbereichsleiterin Bauen des Amtes Brück, informierte…

  • Beschädigung von Wahlplakaten in Borkwalde

        Das mutwillige Beschmieren und Zerstören von Wahlplakaten nimmt in der „heißen Phase“ des Wahlkampfes leider immer mehr zu. So geschehen in Borkwalde im Bereich des Kreisverkehrs und auf dem Astrid-Lindgren-Platz. Hier wurden Plakate von Bündnis90/Die Grünen und der Partei DIE LINKE.abgerissen, in die Büsche und auf die Straße geworfen und auch ein Großplakat der SPD wurde umgeworfen. Hinterlassen haben die Täter:innen Aufkleber rechtsradikaler Gruppierungen auf den Laternenmasten. Dabei dürfte ausreichend bekannt sein, dass denjenigen, die Wahlplakate beschädigen oder entwenden, eine empfindliche Strafe droht. Laut Artikel 303 des Strafgesetzbuches droht eine Freiheitsstrafe von bis zu zwei Jahren oder eine Geldstrafe. Das Anbringen verfassungswidriger Symbole wird noch härter, nämlich mit einer Freiheitsstrafe von bis zu drei…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 01.09.2021

    Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus: Borkwalde zählt mittlerweile 1801 Einwohnerinnen und Einwohner; die Abwassergesellschaft Borkwalde hat einen neuen Geschäftsführer. Der Bürgermeister und der Amtsdirektor dankten dem bisherigen Geschäftsführer, Herrn Luft, für seine Arbeit; es folgt eine kurze Vorstellung von Herrn Bars aus Borkwalde als Geschäftsführer und von Frau Ute Lehnert als kaufmännische Mitarbeiterin, die aus Planebruch stammt; Sitz der Abwassergesellschaft ist der Astrid-Lindgren-Platz 3 in Borkwalde; der bisherige und der neue Geschäftsführer vollziehen in der laufenden Woche die Übergabe der Geschäfte. Für die Bürger von Borkwalde ist die Geschäftsführung der Abwassergesellschaft ab nächte Woche ansprechbar; es gibt den Auftrag der Gemeindevertretung an sich selbst und an den…

  • 30. August – Gedenktag für die Todesopfer in Abschiebungshaft

    Laut Artikel 3, der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte hat jede:r das Recht auf Leben, Freiheit und Sicherheit der Person. Und dieses Recht gilt ausdrücklich für JEDE Person, dieses Recht ist kein Konjunktiv, diese Recht ist nicht verhandelbar und auch nicht teilbar. Aber leider sieht die Realität anders aus. Der 30. August ist ein trauriger Gedenktag, ein Tag, der den Todesopfern in Abschiebungshaft gewidmet ist. Er wurde 2002 von der Menschenrechtsorganisation Pro Asyl ins Leben gerufen, um an die Menschen zu erinnern, die Opfer struktureller Gewalt im deutschen Asylsystem geworden sind. Es ist unserer Meinung wichtig, auf dieses entmenschlichende System aufmerksam zu machen, und Änderungen zu fordern. Bei der Abschiebehaft handelt es sich genau betrachtet…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 23.06.2021

    Ende Juni 2021 kam die Borkwalder Gemeindevertretung zu ihrer letzten Sitzung vor der Sommerpausezusammen. Wie sich zeigte, gab es Vieles zu besprechen und Manches zu entscheiden.   Als Erstes wurde der Tagesordnungspunkt 13 von der Tagesordnung genommen, weil er im Ausschuss für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung noch bearbeitet wird. Es handelte sich um einen Begrüßungsbrief für die Neubürgerinnen und Neubürger in Borkwalde. Anlass dafür war, dass es mitunter Konflikte zwischen Ältereingesessenen und neu Hinzugekommenen im neuesten Teil von Borkwalde gegeben hat bzw. gibt. Dazu hatten die Fraktion Links-Grün und der Gemeindevertreter Herr Stawinoga (SPD) in der Sitzung der Gemeindevertretung am 19. Mai 2021 einen Antrag für einen Beschluss eingebracht, allen Neu-Borkwalderinnen und…

  • Bericht von der Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Wirtschaft, Soziales, Bauen und Ortsentwicklung vom 9. Juni 2021

    Die letzte Sitzung des Ausschusses vor der Sommerpause war vor allem für die Vereine und Interessengruppen (IG) wichtig, die im vergangenen Oktober Anträge auf Zuwendungen für ihre Arbeit an die Gemeinde stellten. Seit mehr als einem halben Jahr schlummerten diese in der Verwaltung, und hätte es nicht eine schriftliche Anfrage von Frau Krüger (Fraktion Links-Grün) für die Gemeindevertretersitzung am 19.05.21 und auch die Frage von Frau Bressel (IG Rentner Borkwalde) in der Einwohnerstunde dazu gegeben, wären sie wohl immer noch nicht auf die Tagesordnung gekommen. Die Tagesordnung wurde ohne Änderungsanträge angenommen. Frau Segl, die Leiterin des Fachbereiches Bauen im Amt Brück, informierte zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde dass der Radweg nach Borkheide stellenweise ausgebessert…

  • Bericht über die Sitzung der Gemeindevertretung Borkwalde vom 19.05.2021

    Bei den Informationen zu wesentlichen Angelegenheiten der Gemeinde führte der Bürgermeister aus, dass er erfreut sei, dass mittlerweile die „Geschichte Borkwaldes“ auf der Internetseite der Gemeinde „de“ erscheinen konnte. Er dankt den Verfassern des Textes, Frau Eva Matis und Herrn Dr.sc. Lothar Schröter; vom 30. Mai bis 4. Juni 2021 Instandsetzungsarbeiten am Kreisverkehr Ernst-Thälmann-Straße/Lehniner Straße vorgenommen würden; wahrscheinlich könne man sich auch über eine neue Bepflanzung freuen. Allerdings würde es Verkehrseinschränkungen geben; ab der Woche vom 25. Mai 2021 die von der Gemeindevertretung beschlossene Aufstellung von Hinweisschildern zum Friedhof erfolgen würde; Fördermittel für den Jugendclub von 400 Euro für die Anpflanzung einer Hecke und 3000 Euro für Küche gesichert werden konnten. Diese Summe reiche…