Enrico Schulz – Fraktion Links-Grün-borkwalde.de

Weihnachtsgruß der Fraktion Links-Grün Borkwalde

Enrico Schulz — Fri, 24 Dec 2021 17:24:33 +0000

Wir von der Fraktion Links-Grün aus Borkwalde, wünschen allen ein besinnliches Weihnachtsfest.

Wieder geht ein Jahr dem Ende entgegen, auch in diesem hat Corona dass gesellschaftliche Leben diktiert.

Gesundheit, Glück und Frieden, das wollen wir alle. Habt Euch wohl zum Fest der Feste, wir wünschen Euch schöne Weihnachten!

Vandalismus – Beschädigung von Baumaschinen

Enrico Schulz — Sun, 21 Mar 2021 12:34:49 +0000

In der Nacht vom 14. auf den 15. März 2021 beschädigten noch anonyme Täterinnen bzw. Täter Baumaschinen der Firma Tiefbau Zerbe GmbH aus dem benachbarten Brück. Dieses ist eine Straftat. Sie verdient es, mit allen Mitteln des Rechts aufgeklärt und geahndet zu werden. Völlig unbegründete Gewalt gegen Sachen, erst recht irgendwann und irgendwo gegen Personen, darf nicht toleriert werden. Sie ist auch nicht zu rechtfertigen. Ihr muss entschlossen gewehrt werden.

Die Fraktion Links-Grün in Borkwalde verurteilt diese Straftat entschieden und erklärt sich in diesem Punkt vollaufsolidarisch mit der geschädigten Firma. Es handelt sich um ein mittelständisches Unternehmen, das im Auftrag eines Investors Tiefbauarbeiten übernommen hat. Dieser Investor wiederum entwickelt ein Gebiet, das auf der Grundlage politischer Entscheidungen der Gemeindevertretung Borkwalde aus den 90er Jahren, getroffen mit Zustimmung der zuständigen übergeordneten Behörden des Landkreises, zum Baugebiet (kurz: B-Plan-Gebiet) erklärt worden war. So, wie „Neu-Borkwalde“, auch Schweden-Siedlung genannt, insgesamt. Vertreterinnen und Vertreter der Parteien DIE LINKE bzw. Bündnis 90/Die Grünen waren seinerzeit noch nicht in die Gemeindevertretung gewählt.

Die Entscheidungen von damals sind seither nicht in Frage gestellt worden, sie sind deshalb geltendes Baurecht. Zwar hat es seit den damaligen Beschlüssen von vor etwa 25 Jahren immer wieder Äußerungen des Unbehagens gegeben, insbesondere in Richtung des Natur-„Verbrauchs“ und der Zunahme der Bevölkerungszahl dahingehend, dass notwendige Infrastruktur, vor allem in Richtung der Betreuung von Kindern und Jugendlichen, der Versorgung mit Gütern des täglichen Bedarfs und des Öffentlichen Personennahverkehrs fehlt. Diese Äußerungen sind verständlich und werden von der Fraktion Links-Grün in Borkwalde geteilt. Die Fraktion DIE LINKE hat bis 2017 maßgeblich dazu beigetragen, dass bald eine neue Kindertagesstätte gebaut wird. Sie hat sich für die Ansiedlung eines Nahversorgers und für die Verbesserung der öffentlichen Verkehrsverbindungen eingesetzt. Auch eine praktikable Baumschutzsatzung ist ihr Ziel. Die seit 2019 nunmehr gemeinsame Fraktion Links-Grün in Borkwalde hält daran fest.

Aber: Vorstöße, von welcher Seite auch immer, zur Änderung des B-Planes, die im Übrigen auch erhebliche negative „Nebenwirkungen“ zur Folge gehabt hätte, unterblieben. Entsprechend konnten auch die Gemeindevertreterinnen und -vertreter keinen Auftrag ausmachen, im Sinne einer Neufassung des B-Planes aktiv zu werden.

Die Fraktion Links-Grün in Borkwalde erkennt in den erheblichen Sachbeschädigungen im Zusammenhang mit den Baumaßnahmen im B-Plan-Gebiet ein weiteres Indiz für die Tendenzen einer Verrohung der Gesellschaft. Sie darf von den Demokratinnen und Demokraten nicht hingenommen werden! Vor allem auch deshalb nicht, weil es nur ein kleiner Schritt sein kann, bis auch gegen Menschen mit Gewalt vorgegangen wird. So wie das schon heute gegenüber Schutzsuchenden und aus verschiedenen Gründen Benachteiligten oder gar Verfolgten geschieht. Wir alle dürfen auch nicht zulassen, dass Neubürgerinnen und -bürger in unserem schönen Borkwalde feindselig empfangen werden.

Wir gehören zusammen! Auch wenn wir uns erst kennenlernen müssen. Es mag sein, dass wir mit dem rasanten Wachstum unseres Ortes an Grenzen stoßen. Doch möchten wir unsere Neubürgerinnen und Neubürger wertschätzen und herzlich willkommen heißen.

Den Bürgermeister bitten wir, sich zu den Besorgnis erregenden Vorfällen und dazu zu äußern, wie er sich eine Willkommenskultur in Borkwalde vorstellt. Wir plädieren mit Nachdruck dafür, dass sich dazu darüber hinaus die Gemeindevertretung positioniert.

Zehn Jahre Reaktorkatastrophe Fukushima am 11. März 2011

Enrico Schulz — Wed, 10 Mar 2021 18:48:21 +0000

Am 11. März 2011 ereignete sich eines der schwersten Erdbeben in Japan seit dem Beginn der Aufzeichnungen dort. Der dadurch ausgelöste Tsunami überspülte auch die Atomanlage Fukushima, in der sechs Meiler Strom erzeugten.

Im Gefolge der Naturkatastrophe versagten am 12. März die Notstromaggregate und die Kühlsysteme. Der Block 1 wurde von einer Wasserstoffexplosion erschüttert. Dadurch stürzte dieses Gebäude teilweise ein.

Zu diesem Zeitpunkt erklärten die japanischen Behörden noch, dass eine erhöhte Radioaktivität nicht festzustellen sei. Der Kraftwerksbetreiber TEPCO spielte mögliche Risiken herunter. Erst am 28. März sprach die Regierung offiziell von einer Kernschmelze, und TEPCO meldete 10000-fach erhöhte Strahlenwerte.

Das gigantische kombinierte Unglück forderte 22199 Menschenleben. Durch die Kernstrahlung mussten 200000 Menschen ihre Heimat verlassen.

Wie ist nun der Stand?

Die Entsorgungsprobleme des kontaminierten Wassers und des Bodens sind bis heute nicht gelöst. Die Aufnahmekapazitäten der Wassertanks reichen nur noch bis Sommer 2022, und es ist die Rede davon, das verstrahlte Wasser in der Region Fukushima ins offene Meer abzuleiten. Das verseuchte Erdreich wird aufwändig abgetragen, aber erst einmal in Kunststoffsäcken zwischengelagert. Zehn Jahre nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima ist also noch lange keine Ende abzusehen. Es ist ein schweres Erbe für viele weitere Generationen.

In Deutschland bewegte die Katastrophe in Fukushima die Regierenden – entgegen allen früheren Absichten zum Weiterbetrieb der Kernkraftanlagen in Deutschland – zum Atomausstiegsbeschluss und zu Entscheidungen zum Ausbau erneuerbarer Energien. Dies aber garniert mit Milliardenzahlungen an die betroffenen Stromkonzerne, die bereits in den voraufgegangenen Jahrzehnten mit Unsummen zu Lasten der Steuerzahlerinnen und -zahler gefüttert worden waren – eine soziale Schieflage sondergleichen. Nach Tschernobyl 1986 und den vielen kleineren und größeren „Störfällen“ sollte die Nuklearkatastrophe von Fukushima nun endlich die allerletzte Warnung gewesen sein, das Spiel mit dem menschheitsbedrohenden Feuer der Kerntechnik ein für allemal hinter uns zu lassen. Die deutsche Regierung muss ihr politisches Gewicht zur Geltung bringen, dass auch alle anderen Länder, darunter insbesondere auch unser befreundetes Nachbarland Frankreich, den verhängnisvollen Irrweg Nuklearenergie zu verlassen.

Aber das ist nur die halbe Wahrheit. Vielleicht noch viel, viel bedrohlicher sind die auf dem ganzen Erdball angehäuften Kernwaffen. 13400 gibt es immer noch davon. Fast 4000 sind sofort einsatzfähig. Das wäre das Ende der Welt. Seit dem 22. Januar 2021 ist der Atomwaffenverbotsvertrag in Kraft. Mehr als 50 Staaten haben ihn ratifiziert, aber unter anderem alle Atommächte fehlen – auch Deutschland. Dies ist ein einzigartiger Skandal! Auch, dass auf dem Fliegerhorst Büchel noch immer wohl um die 20 frei fallende Bomben B61 lagern, die auch deutsche Piloten ins Ziel bringen sollen. Nun sollen sie sogar noch modernisiert werden.

Die Entscheidungsträger in Berlin sind aufgefordert, endlich dem Wunsch von 93 Prozent der Deutschen zu folgen, die das Verbot von Kernwaffen verlangen. Alles Andere ist gröbste Missachtung des Volkswillens!

Empfohlen sei der deutsche Spielfilm „Grüße aus Fukushima“ aus dem Jahr 2016, der vor dem Hintergrund des Tōhoku-Erdbebens von 2011 und der darauf folgenden Nuklearkatastrophe von Fukushima das Thema des Verlusts und der persönlichen Schuld beleuchtet.

Internationaler Frauentag am 8. März

Enrico Schulz — Sun, 07 Mar 2021 19:32:23 +0000

„Wir können nicht erfolgreich sein wenn die Hälfte von uns zurückgehalten wird.“

Malala Yousatzai, Friedensnobelpreisträgerin und Kinderrechtsaktivistin aus Pakistan

Die Geschichte des Internationalen Frauentages begann 1910 und geht bis heute weiter. Weil viele seiner Ziele, vor allem die volle Gleichberechtigung des weiblichen Geschlechts, noch lange nicht erreicht sind. Es war die US-amerikanische Sozialistin May Wood Simons, die die Idee eines Frauentages aus den USA nach Europa mitbrachte, und es waren Clara Zetkin und Käte Duncker, die sich auf der Frauenkonferenz der Sozialistischen Internationale in Kopenhagen 1910 dafür einsetzten. Mit den Worten „Keine Sonderrechte, sondern Menschenrechte!“ für Frauen warb Clara Zetkin für Zustimmung.

Am 19. März 1911 fand der Frauentag erstmals statt. Die zentrale politische Forderung war das aktive und passive Wahlrecht für Frauen. 1975 erklärte die UNO im Rahmen des „Internationalen Frauenjahrs“ den 8. März dann zum Internationalen Frauentag.

2021 lautet das Motto des Internationalen Frauentages, ausgegeben vom DGB: „Mehr Gewerkschaft, mehr Gleichstellung, Mehr denn je!“

Warum?

Vor allem Frauen sind von den Folgen der aktuellen Corona-Pandemie betroffen. Sie arbeiten zum großen Teil in „systemrelevanten“ und gleichzeitig unterbezahlten Berufen. Sie reduzieren ihre Arbeitszeit, um sich um Kinder und pflegebedürftige Verwandte kümmern zu können. Hinzu kommen aktuell Zusatzleistungen wie Schulunterricht zu Hause und Schulkantinenersatz.

Eine notwendige Konsequenz: Wir brauchen mehr Männer in sozialen Berufen!

Hinzu kommt Gewalt gegen Frauen. Sie ist kein privates, sondern ein hoch gesellschaftliches Problem! Und: Es hat sich durch die Corona-Krise noch verstärkt.

Der Landkreis Potsdam-Mittelmark hat noch immer kein eigenes Frauenhaus. Schutzsuchende Frauen aus unserem Landkreis müssen hoffen, in Potsdam, Brandenburg/Havel oder Berlin einen freien Platz zu finden. Zum Internationalen Frauentag 2021 fordern wir den Kreistag Potsdam-Mittelmark und den Landrat Blasig auf: Schafft endlich ein Frauenhaus, schafft mehr Schutz für die Menschen, die es dringend brauchen!

„Gib niemals auf, für das zu kämpfen, was du tun willst. Wo Leidenschaft und Inspiration ist, kann man nicht falsch liegen.“

Ella Fitzgerald, Musikerin/Sängerin

Frida, unser Büchertauschplatz in Borkwalde

Enrico Schulz — Sun, 28 Feb 2021 17:02:35 +0000

Vor nun bald zehn Jahren wurde das Projekt Frida mit der Aufstellung einer ehemaligen Telefonzelle ins Leben gerufen, wo Lese- und Bücherbegeisterte jederzeit Bücher tauschen können, also ausgelesene Bücher in gutem Zustand und mit einer gewissen Aktualität hinterlassen und sich stattdessen andere Bücher zur eigenen Lektüre mitnehmen können.

Weiterlesen auf Tipikult.org

Fraktionssitzungen Links-Grün Borkwalde

Enrico Schulz — Fri, 22 Jan 2021 18:05:31 +0000

Auch in dieser schweren Zeit beraten wir uns zu aktuellen Themen in unserer Gemeinde. Auch wenn größere Zusammenkünfte aktuell nicht möglich sind, möchten wir Ihnen die Möglichkeit geben, mit uns gemeinsam zu diskutieren. Gern können Sie sich über das folgende Formular zu unseren Sitzungen anmelden. Die Termine der Sitzungen, finden Sie in unserem Kalender. Wir werden Ihnen dann den Zugangslink zukommen lassen.

[contact-form-7]

Enrico Schulz — Sun, 20 Dec 2020 19:02:41 +0000

Grüße zum Fest

Corona und die damit verbundenen Einschränkungen haben uns gezeigt, daß wir in der Weihnachtszeit die Chance haben, uns auf die Werte zu besinnen, die das Leben als Mensch und mit den Menschen in der Gesellschaft ausmachen:

Das Glück begreifen, lebendig zu sein und im Frieden zu leben.
Sich zu freuen, in der Familie beisammen zu sein.
Aufmerksam und hilfreich gegenüber den Mitmenschen zu sein, nicht nur im eigenen Land.
Leben und Gesundheit zu achten und zu schützen.
Allen danken, die sich für die Gemeinschaft einsetzen.
Und nicht zuletzt auf Distanz bleiben, damit unsere Lieben gesund durch diese schwierige Zeit kommen.

Mit den Worten des Brandenburger Dichters Theodor Fontane wünschen wir allen Borkwalder:innen eine besinnliche Weihnachtszeit und einen guten Rutsch in das Neue Jahr 2021.

Zum 24. Dezember 1890

Noch einmal ein Weihnachtsfest,

Immer kleiner wird der Rest,

Aber nehm‘ ich so die Summe,

Alles Grade, alles Krumme,

Alles Falsche, alles Rechte,

Alles Gute, alles Schlechte –

Rechnet sich aus all dem Braus

Doch ein richtig Leben raus.

Und dies können ist das Beste

Wohl bei diesem Weihnachtsfeste.

Theodor Fontane